in lingua latina
Nec vi, nec clam, nec precario – nicht durch Gewalt, nicht heimlich, nicht durch Anflehen – beschreibt im römischen Rechtsverständnis die Voraussetzungen des fehlerfreien, echten Besitzes.
Heute finden sich ähnliche Bestimmungen in den Regeln zur Besitzstörung und zur verbotenen Eigenmacht, …
AnzeigenNegativa non sunt probanda – fehlende Umstände (negative Tatsachen) sind nicht zu beweisen – beschreibt einen allgemeinen Grundsatz des Prozessrechts: Da es kaum zu beweisen ist, dass ein bestimmter Umstand nicht vorliegt, obliegt die Beweislast der andere Partei, die behauptet, …
AnzeigenNemo dat quod non habet – niemand kann geben, was er nicht hat (was ihm nicht gehört) – ist eine plastische Verkürzung des Rechtssatzes Nemo plus iuris transferre potest quam ipse habet.…
AnzeigenNemo iudex in sua causa – niemand sei Richter in seiner eigenen Sache – beschreibt einen Tatbestand der Befangenheit.
Heute bestimmt § 41 Nr. 1 ZPO, dass ein Richter von der Ausübung des Richteramtes kraft Gesetzes ausgeschlossen ist in Sachen, …
AnzeigenNemo iudex sine actore – Kein Richter ohne Kläger – beschreibt einen Grundsatz der Parteimaxime (Dispositionsmaxime): Ein Richter kann nur im Rahmen der gestellten Anträge entscheiden.
Intervise:
Ne ultra petita
Ne eat iudex ultra petita partium
Nullo actore, nullus iudex…
Nemo plus ius iuris transferre potest quam ipse habet – niemand kann mehr Rechte übertragen als er selber hat.
Im Zivilrecht besagt dieser Grundsatz, dass nur der Inhaber eines Rechts dieses übertragen kann: Nur der Eigentümer einer Sache kann wirksam …
AnzeigenNemo sibi ipse causam possesionis mutare potest – Niemand kann seinen Besitz dadurch ändern, dass er es will – beschreibt den auch heute noch gültigen Grundsatz, dass niemand durch einen bloßen Willensentschluss seine Besitzlage fehlerfrei ändern kann.…
AnzeigenNemo testis in propria causa – Niemand kann Zeuge in eigener Sache sein. – ist ein Grundsatz des römischen Prozessrechts, der mit Einschränkungen auch heute noch gilt.…
AnzeigenNemo turpitudinem suam allegans auditur – Niemand wird gehört, der sich auf seine eigene Schändlichkeit beruft.…
AnzeigenNemo ultra posse obligatur – Niemand zu Unmöglichem verpflichtet werden.…
AnzeigenNolle prosequi – das nicht wollen der Verfolgung – beschreibt die Zurücknahme der Klage, das Einstellen des Verfahrens.…
AnzeigenNon decipitur, qui scit se decipi. – Derjenige wird nicht getäuscht, der weiß, das er getäuscht wird.“ – beschreibt eine auf den römischen Juristen Ulpian zurückgehende Rechtsregel, wonach im Rechtssinne bereits der objektive Tatbestand einer Täuschungshandlung ausgeschlossen ist, da der …
AnzeigenNon liquet – „es ist nicht klar“ – ist ein Begriff aus dem römischen Gerichtsverfahren. Mit non liquet wird auch heute noch eine Situation bezeichnet, in der auch nach Beweiserhebung keine der Parteien den Beweis für die von ihr behaupteten …
AnzeigenNondum conceptus – der noch nicht Empfangene – bezeichnet den Embryo vor der Nidation, also vor der Einnistung der befruchteten Eizelle in der Gebärmutterschleimhaut. Ab der Nidation spricht man dagegen von einem Nasciturus.
Nondum concepti sind alle grundsätzlich lebensfähigen …
AnzeigenNuda spes – die nackte Hoffnung – kennzeichnet das Fehlen eines gesicherten Anspruchs.…
AnzeigenNulla est maior probatio quam evidentia rei – es gibt keinen besseren Beweis als den Augenschein – ist eine Beweisregel, die heute so nicht mehr gilt. Der Richter hat seine Entscheidung vielmehr in freier Würdigung aller Beweise zu treffen, § …
AnzeigenNulli res sua servit – denn die eigene Sache dient niemandem – beschreibt das römisch-rechtlichen Verbot des Eigentümerservituts: Niemand kann den eigenen Grund und Boden zugunsten eines anderen ihm ebenfalls gehörenden Grundstücks mit einer Dienstbarkeit belasten.
In re commmuni nemo …
AnzeigenNullum crimen sine lege – kein Verbrechen ohne Gesetz – ist eine Ausprägung des im Strafrecht geltenden Gesetzlichkeitsprínzips, der besagt, dass keine Handlung willkürlich zur Straftat erklärt werden kann, solange sie nicht durch ein Gesetz unter Strafe gestellt ist.
Dieser …
AnzeigenNullum crimen, nulla poena sine lege – kein Verbrechen, keine Strafe ohne Gesetz – beschreibt das im Strafrecht geltende Gesetzlichkeitsprinzip:…
AnzeigenNumerius Negidius war im römischen Klageformular der Platzhalter für den Namen des Beklagten, vergleichbar unserem heutigen „Max Mustermann“.
Der entsprechende Platzhalter für den Namen des Klägers wurde im römischen Klageformular als Aulus Agerius bezeichnet .…
AnzeigenEin obiter dictum – das „nebenbei Gesagte“ – bezeichnet eine in einem Urteil geäußerte Rechtsansicht, die für die Begründung des Urteils selbst nicht erforderlich, nicht relevant ist. Im Gegensatz zu den ratio decidendi trägt ein obiter dictum die Entscheidung also …
AnzeigenObligatio est vinculum iuris quo necessitate adstringimur – das Schuldverhältnis ist ein Rechtsband, durch welches wir nach Notwendigkeit (miteinander) verbunden sind – ist die römischrechtliche Definition eines Schuldverhältnisses.
Heute wird ein Schuldverhältnis allgemein nach § 241 BGB …
AnzeigenOfferta ad incertas personas – das Angebot an einen unbestimmten Personenkreis – bezeichnet ein rechtsverbindliches Angebot an jedermann.
Im Gegensatz zur invitatio ad offerendum besteht hier nicht nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots, sondern ein mit Bindungswillen abgegebenes Vertragsangebot, …
AnzeigenOmnis condemnatio pecunaria est – Jede Verurteilung besteht in Geld – beschreibt einen Grundsatz des römischen Zivilprozesses.
Demgegenüber kann heute eine Verurteilung auch auf die Lieferung von Sachen, die Abgabe einer Willenerklärung oder die Vornahme oder Unterlassung einer Handlung lauten.…
AnzeigenOnus probandi bezeichnet die Beweislast.
Die Beweislast regelt die prozessualen Beweisrisiken und Beweisobliegenheiten. Dabei ist zu unterscheiden:
Die opinio iuris – die Überzeugung von der Rechtmäßigkeit – bezeichnet die Überzeugung, dass ein bestimmtes Verhalten rechtlich verbindlich ist.
Die opinio iuris wird allgemein als ein bedeutender Faktor bei der Entstehung von Gewohnheitsrecht angesehen: Nach der dualistischen Theorie (der …
AnzeigenOpinio iuris sive necessitatis – die Überzeugung von der Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit – ist eine der beiden allgemein anerkannten Entstehungsvoraussetzungen für Gewohnheitsrecht. Die opinio iuris erfordert hierzu eine allgemeine Akzeptanz der bestehenden Gewohnheit, der consuetudo, als Recht.
Intervise:
Opinio …
Pacta sund servanda – Verträge sind einzuhalten – beschreibt das Prinzip der Vertragstreue, bis heute ein Grundprinzip des Vertragsrechts, heute geregelt in § 241 Abs. 1 BGB.…
AnzeigenPacta tertiis nec nocent nec prosunt – einem Dritten schaden Verträge weder noch nützen sie ihm – beschreibt den römisch-rechtlichen Grundsatz der verbotenen Drittwirkung von Verträgen: Ein Vertrag kann nur die Vertragsparteien binden, nicht aber auch Dritte.
Diese Regel gilt …
AnzeigenPactum de contrahendo – die Abrede zum Vertragsschließen – bezeichnet den Vorvertrag, also einen schuldrechtlichen Vertrag, den eine Verpflichtung der Vertragsparteien begründet werden soll, einen anderen schuldrechtlichen Vertrag – den Hauptvertrag – abzuschliessen. Der pactum de contrahendo begründet mithin einen …
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