in lingua latina
Res inter alios acta – Dinge, getan zwischen Anderen – beschreibt einen Grundsatz der römischen Vertragslehre, wonach das Handeln Dritter eine Person weder berechtigen noch verpflichten kann: Pacta tertiis nec nocent nec prosunt.
Heute ist dieser Grundsatz insoweit eingeschränkt, als …
AnzeigenRes iudicata – die entschiedene Sache – beschreibt einen Grundsatz der materiellen Rechtskraft: Ist ein Streitgegenstand rechtskräftig entschieden, darf er nicht nochmals Gegenstand eines gerichtlichen Verfahrens werden, dem Beklagten steht bei dieser zweiten Klage der Einwand der res iudicata offen.…
AnzeigenRes mancipatio sind diejenigen Sachen, die der Manzipation unterliegen, die also im römischen Recht nur durch eine förmliche mancipatio übereignet werden konnten.…
AnzeigenRes nullius cedit occupanti – herrenlose Sachen können sich angeeignet werden – beschreibt den Grundsatz der heute in den §§ 958 ff BGB (für bewegliche Sachen) bzw. § 928 Abs. 2 BGB (für Immobilien) geregelten Aneignung, also des originären Eigentumserwerbs …
AnzeigenReservatio mentalis – der Willensvorbehalt – beschreibt einen unbeachtlichen Willensmangel: Eine Willenserklärung ist nicht deshalb nichtig, weil sich der Erklärende insgeheim vorbehält, das Erklärte nicht zu wollen, § 116 Abs. 1 BGB. Auch ein „böser Scherz“ kann damit eine wirksame …
AnzeigenRestitutio in integrum – die Wiedereinsetzung in den unversehrten (vorherigen) Stand – ist eine gerichtliche oder behördliche Entscheidung, mit der ein Verfahrensbeteiligter, der unverschuldet eine Frist versäumt hat, so gestellt wird, als wenn er die – nachgeholte – Verfahrenshandlung fristgerecht …
AnzeigenSciens non fraudatur – der Wissende wird nicht betrogen – ist eine Abwandlung der Rechtsregel: non decipitur, qui scit se decipi.…
AnzeigenServitus in faciendo consistere nequit – eine Dienstbarkeit kann nicht in einem Tun bestehen – beschreibt den heute in § 1018 BGB, dass eine Grunddienstbarkeit nur eine Duldungs- oder Unterlassungspflicht für den Eigentümer des praedii servientis, des dienenden Grundstücks …
AnzeigenSi in ea re nihil dolo malo Auli Agerii factum sit neque fiat – Wenn in dieser Angelegenheit nichts durch die Arglist des Klägers (Aulus Agerius) geschehen ist oder geschieht – ist die römischrechtliche Formel der exceptio doli…
AnzeigenSi non Aulus Agerius fundum, quo de agitur, Numerio Negidio vendidit et traditit – Wenn nicht der Kläger (Aulus Agerius) das Gut, um das prozessiert wird, dem Beklagten (Numerius Negidius) verkauft und tradiert hat – war …
AnzeigenSic non – so nicht – beschreibt ein Zuständigkeitsprinzip in der Arbeitsgerichtsbarkeit.
Nach § 2 Abs. 1 Nr. 3, 4, 5, 9, Abs. 2 ArbGG sind die Arbeitsgericht zuständig für Klagen eines Arbeitnehmers. Die Arbeitnehmereigenschaft ist daher Voraussetzung für die …
AnzeigenSinguli solidum debent, unum debent omnes – die Einzelnen schulden alles, alle schulden nur einmal – beschreibt den Grundsatz der gesamtschuldnerischen Haftung (Solidarhaftung).
Zur Gesamtschuld bestimmt heute § 421 BGB: „Schulden mehrere eine Leistung in der Weise, dass jeder die …
AnzeigenSocietas – die Gesellschaft – kennzeichnet die Vereinigung von mindestens zwei Personen, die sich durch gemeinsame Mittel zu einem wirtschaftlichen Zweck zusammengeschlossen haben.…
AnzeigenSocii mei socius non est socius meus – der Gesellschafter meines Gesellschafters ist nicht mein Gesellschafter – ist ein Anwendungsfall des Grundsatzes von Res inter alios acta.…
AnzeigenSolvendi causa – zum Zweck der Erfüllung – beschreibt eine Leistung, die in Erfüllung einer Verbindlichkeit erfolgt.
Bewirkt die Leistung dagegen nicht die bezweckte Befreiung von der Verbindlichkeit, etwa weil die Verbindlichkeit nicht bestand oder das Geschäft noch schwebend unwirksam …
AnzeigenSubpoena – unter Strafe – ist eine Verkürzung von subpoena duces tecum – unter Strafe bringe mit.…
AnzeigenSubpoena duces tecum – unter Strafe führe mit dir – beschreibt eine gerichtliche Auflage in einer Vorladung, bestimmte Sachen oder Beweisstücke vorzulegen („Es ist mitzubringen“). Im angloamerikanischen Recht werden derartige Auflagen auch heute noch als „subpoena“ bezeichnet.
Die Subpoena hat …
AnzeigenSui generis – eigener Art – wird in der Rechtssprache verwendet, um einen Gegenstand in juristischen Klassifikationen beschreiben zu können, obwohl er nicht in die Formtypik passt. Mit anderen Worten: etwas ist dann „sui generis“, wenn die bisher vertrauten Begriffe …
AnzeigenSuperficies solo cedit – der Überbau weicht dem Boden – beschreibt den Grundsatz, dass bisher bewegliche Sachen, die mit einem Grundstück untrennbar verbunden werden, rechtlich Teil dieses Grundstücks werden.
Dieser römischrechtliche Grundsatz gilt auch heute noch. So bestimmt § 94 …
AnzeigenSuperfluum – der Überfluss – bezeichnet den anspruchsübersteigenden Ertrag einer verpfändeten Sache.
Übersteigt bei einer Pfandverwertung der Erlös den Anspruch, wegen dem das Pfand verwertet wird, so steht dieser Überschuss, das superfluum, dem Pfandbesteller zu.…
AnzeigenSuum cuique – Jedem das Seine – beschreibt seit Platon einen Grundsatz der allgemeinen Gerechtigkeit, wonach jeder das erhalten soll, was ihm auch wirklich zusteht.
Im juristischen Sinne findet sich dieser Grundsatz bei Cicero in der Forderung, die Gesellschaft der …
AnzeigenTantum devolutum, quantum appellatum – so weit abgewälzt wie angefochten – beschreibt den Devolutiveffekt von Rechtsmitteln.
Nach der römischen Rechtsregel „tantum devolutum, quantum appellatum“ gelangt nur das vom Petenten Gerügte zur Überprüfung durch den iudex ad quem, eventuell weitere …
AnzeigenTerra Nullius – das Niemandsland – kennzeichnet ein Gebiet, das niemandem gehört, dass also staatsrechtlich herrenlos ist. Im römischen Recht wurde darüber hinaus auch Land, dass von niemanden besiedelt und bewirtschaftet wurde, sowie ein Gebiet, dass zwischen den Frontlinien eines …
AnzeigenTestis non est iudicare – der Zeuge hat nicht zu urteilen.
Ein Zeuge soll kein Urteil abgeben, sondern lediglich seine Wahrnehmungen beschreiben. Die Beurteilung dieser Wahrnehmungen obliegt sodann dem Gericht.…
AnzeigenTitulus – der Rechtsgrund – ist nach der titulus-modus-Lehre eines der für die Übereignung einer Sache erforderlichen Bestandteile.…
AnzeigenTitulus und modus aquirendi – Rechtsgrund und Übertragungsart – beschreibt die rechtliche Form der Übereignung einer Sache, die heute noch in den meisten Rechtsordnungen gilt, in Deutschland allerdings durch das von Savigny entwickelte Abstraktionsprinzip abgelöst wurde. Nach dem Grundsatz von …
AnzeigenTraditio ex iusta causa – die Übereignung aus einem gerechten Grund – beschreibt einen Übereignungsgrund, der nach der titulus-modus-Lehre in den Fällen benötigt wurde, in denen es an einer entsprechenden schuldrechtlichen Verpflichtung fehlte.
Nach der titulus-modus-Lehre erfolgte die Übereignung durch …
AnzeigenTurpis causa – der sittenwidrige Zweck – kennzeichnet einen schändlichen,rechtlich nicht schützenswerten Grund, ein aus diesem Grund geschlossener Vertrag ist sittenwidrig und damit nichtig, § 138 Abs. 1 BGB, eine turpi causa erfolgte Leistung verpflichtet den Empfänger zur Herausgabe, § …
AnzeigenTutor in rem suam auctor fieri non potest – ein Vormund kann in eigener Sache nicht nicht der Ermächtigte sein – beschreibt den Rechtsgrundsatz, dass ein Vormund kein Geschäft seines Mündels genehmigen kann, dass das Mündel mit ihm vorgenommen hat.…
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