Proverbia Iuris

In varietate concordia

In varietate concordia – Einheit in Vielfalt – ist als Europamotto ein offizielles Symbol der Europäischen Union, das angeblich zur Schaffung einer europäischen Identität beitragen soll.

In dem 2004 unterzeichneten, dann aber gescheiterten Vertrag über eine Verfassung für Europa war …

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In vitro

In vitro – im (Reagenz-)Glas – bezeichnet einen Vorgang, der nicht in einer natürlichen Anordnung („in vivo“), sondern im Labo, quasi „im Reagenzglas“, abläuft.

Prominentestes Beispiel hierfür ist die In-vitro-Fertilisation, die künstliche Befruchtung.…

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Inadimplenti non est adimplendum

Inadimplenti non est adimplendum – Dem Nichterfüllenden ist nicht zu erfüllen – beschreibt den Grundsatz, dass bei einem gegenseitigen Vertrag Leistung und Gegenleistung gleichzeitig – „Zug um Zug“ zu erbringen sind. Solange eine Vertragspartei die ihm obliegende Leistung nicht anbietet …

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Index Librorum Prohibitorum

Index Librorum Prohibitorum – der Index der verbotenen Bücher – war eine Liste von Büchern und Schriften, die von der katholischen Kirche als häretisch beurteilt wurden.

Bücher, die im Index standen, durften von Katholiken ohne besondere Genehmigung der kirchlichen Autoritäten …

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Indivisibiliter ac inseparabiliter

Indivisibiliter ac inseparabiliter – Unteilbar und untrennbar – war seit der Pragmatischen Sanktion ein Staatsprinzip Österreich-Ungarns.

Mit der am 19. April 1713 durch Kaiser Karl IV. als Hausgesetz verkündeten Pragmatischen Sanktion wurde die Unteilbarkeit und die Untrennbarkeit der habsburgischen Erblande …

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Infra correcturam

Infra correcturam (i.c.) – unterhalb der Korrektur – ist ein Korrekturvermerk, wenn der Korrektor der Ansicht ist, dass die zu bewertende Arbeit die Anforderungen so deutlich verfehlt, dass es sinnlos ist, sie bis zum Ende zu korrigieren.…

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Institutiones

Institutiones war der Titel zweier juristischer Lehrbücher zum römischen Recht, nämlich:

  • den Institutiones des Gaius, die in der Mitte des 2. Jahrhunderts n. Chr. niedergeschrieben wurden und später als Vorlage für die Institutiones Iustiniani dienten, und
  • den Institutiones Iustiniani, die
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Instrumenta sceleris

Instrumenta sceleris – verbrecherische Werkzeuge – sind Werkzeuge, die zur Begehung oder Vorbereitung einer Straftat verwendet worden oder bestimmt gewesen sind.

§ 74 ff. StGB bestimmt, dass (und unter welchen Voraussetzungen) instrumenta sceleris eingezogen werden können.

Hier finden Sie weitere Informationen!Intervise:
Producta sceleris

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Inter arma enim silent leges

Inter arma enim silent leges – Denn unter den Waffen schweigen die Gesetze – war ein römischer Rechtsgrundsatz, der den Bruch des Gesetzesrechts in Kriegszeiten legitimiert.

Dieser Grundsatz wurde erstmals von Cicero in seiner Verteidigungsrede „Pro Titus Annio Milone“ 52 …

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Inter omnes

Inter omnes – zwischen Allen – bezeichnet eine Wirkung bestimmter Urteile, die nicht nur zwischen den Parteien dieses Rechtsstreits wirken, sondern allgemeingültig sind, also Wirkungen für jedermann entfalten.

Grundsätzlich wirken gerichtliche Urteile nur inter partes, zwischen den Prozessparteien, § …

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Inter partes

Inter partes – zwischen den Parteien – kennzeichnet Rechte und Pflichten, die nicht wie absolute Rechte erga omnes – gegenüber jedermann – wirken, sondern nur zwischen den Parteien eines Vertrages oder eines Rechtsstreits.

Nach dem Grundsatz der Relativität der Schuldverhältnisse …

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Interni actus per se spectabiles non sunt.

Interni actus per se spectabiles non sunt – Innere Vorgänge sind nicht offensichtlich – beschreibt einen Auslegungsgrundsatz für empfangsbedürftige Willenserklärungen.

Hiernach ist bei empfangsbedürftigen Willenserklärungen nicht das vom Erklärenden subjektiv Gewollte entscheidend, sondern das von ihm objektiv Erklärte. Eine empfängsbedürftige …

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Invecta et illata

Invecta et illata – Eingebrachtes und Eingeführtes – bezeichnet diejenigen Sachen, an denen dem Vermieter ein gesetzliches Pfandrecht zusteht, nachdem der Mieter diese in die gemieteten Räumlichkeiten eingebracht hat.

Dieses Vermieterpfandrecht ist heute für in § 562 BGB geregelt und …

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Invitatio ad offerendum

Invitatio ad offerendum – die Aufforderung, ein Angebot abzugeben – kennzeichnet im deutschen Recht eine Handlung, die selbst noch kein Vertragsangebot darstellt, sondern nur andere Personen zur Abgabe eines Vertragsangebots auffordern soll. Bei der invitatio ad offerendum handelt es sich …

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Ipso facto

Ipso facto – durch die Tatsache selbst – beschreibt eine unvermeidbare Folge.

Im juristischen Sinne beschreibt ipso facto eine auflösende oder eine aufschiebene Bedingung, etwa in einem Vertrag: Der Vertrag wird unwirksam (auflösende Bedingung) oder tritt er erst in Kraft …

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Iudex a quo

Der iudex a quo – der „Richter, von dem es kommt“ – bezeichnet den Richter bzw. das Gericht, dessen Entscheidung mit einem Rechtsmittel angefochten wird.

In einigen Prozessordnungen – so etwa bei der Berufung und der Revision im Verwaltungsprozess (§ …

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