in lingua latina
Thesaurus (Lexikon)
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Ultra vires

Ultra vires – jenseits der Gewalten – beschreibt eine Handlung in Überschreitung der bestehenden Befugnisse.

Die ultra-vires-Lehre stammt ursprünglich aus dem angloamerikanischen Rechtskreis, ist heute aber auch bei uns anerkannt. Nach der ultra-vires-Lehre sind Rechtsgeschäfte, die eine juristische Person des öffentlichen Rechts durch ihre Organe außerhalb des durch Gesetz oder Satzung bestimmten Wirkungskreises der juristischen Person vornimmt, rechtsunwirksam1.

In der heutigen rechtswissenschaftlichen Diskussion wird die ultra-vires-Lehre insbesondere bei der Frage nach der Wirksamkeit von Rechtsakten der Europäischen Union diskutiert. Insoweit wird diskutiert, dass Rechtsakte der EU, die nicht von den EU-Verträgen gedeckt sind, als “ausbrechende Rechtsakte” unwirksam sein können.

 
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Intra vires
 

  1. BGHZ 20, 119 []