in lingua latina
Thesaurus (Lexikon)
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Gesetz

Lex posterior derogat legi priori

Lex posterior derogat legi priori – das jüngere Gesetz hebt das frühere Gesetz auf – beschreibt einen allgemeinen Rechtsgrundsatz.

Der Grundsatz des lex posterior besagt, dass eine spätere Rechtsnorm einer ältere Norm, die den gleichen Sachverhalt regelt, vorgeht, mithin also… Weiterlesen

Ultra vires

Ultra vires – jenseits der Gewalten – beschreibt eine Handlung in Überschreitung der bestehenden Befugnisse.

Die ultra-vires-Lehre stammt ursprünglich aus dem angloamerikanischen Rechtskreis, ist heute aber auch bei uns anerkannt. Nach der ultra-vires-Lehre sind Rechtsgeschäfte, die eine juristische Person des… Weiterlesen

Sedes materiae

Sedes materiae – der Sitz des Gegenstandes – beschreibt die für die Entscheidung eines Falles entscheidende Gesetzesstelle, also das jeweils anzuwendende Recht.

Ratio legis

Ratio legis – der Sinn des Gesetzes – beschreibt den Zweck und Hauptgedanken einer Rechtsnorm, also den Grund, warum die Rechtsnorm erlassen wurde.

Die ratio legis ist der Kern der sogenannten teleologischen, am Gesetzeszweck orientierten Gesetzesauslegung. Dieser Gesetzeszweck kann jedoch… Weiterlesen

Lex superior derogat legi inferiori

Lex superior derogat legi inferiori – das ranghöhere Gesetz verdrängt das rangniedere – ist eine Rechtsanwendungsregel und Auslegungsregel für Gesetze, nach der in der Normpyramide höherrangige Rechtsregeln die niederrangigen Rechtsregeln verdrängen.

Der Grundsatz lex superior derogat legi inferiori findet sowohl… Weiterlesen

Lex generalis

Lex generalis – das allgemeine Gesetz – ist ein Gesetz, das einen Sachverhalt abstrakter umschreibt als ein lex specialis, das z.B. nur einen eng umrissenen Sachverhalt regelt, und das daher von dem lex specialis in dessen Anwendungsbereich verdrängt wird: lex… Weiterlesen

Lex dubia non obligat

Lex dubia non obligat – ein zweifelhaftes Gesetz bindet nicht – beschreibt den Grundsatz, dass ein Gesetz klar und deutlich sowohl den geregelten Tatbestand wie die angeordneten Rechtsfolgen beschreiben muss sollte.