in lingua latina
A verbis legis non est recedendum – vom Wortlaut des Gesetzes darf man nicht abweichen – beschreibt das Postulat der wörtlichen Auslegung.
In unserem Gesetzesverständnis ist der Wortlaut zwar der Ausgangspunkt einer Gesetzesauslegung, die Gesetzesauslegung darf jedoch nicht am Wortlaut …
AnzeigenArgumentum a fortiori – der Schluss vom Stärkeren her – beschreibt einen logischer Analogieschluss (Größenschluss), bei dem eine Behauptung bewiesen werden soll durch eine schon bewiesene stärkere Behauptung.
Das argumentum a fortiori ist ein „Erst-recht-Schluss“: Wenn dies gilt, muss erst …
AnzeigenArgumentum a maiori ad minus – der Schluss vom Größeren auf das Kleinere – beschreibt einen logischen Analogieschluss:…
AnzeigenArgumentum a minori ad maius – der Schluss vom Kleineren auf das Größere – beschreibt einen logischen Analogieschluss.
In der juristischen Methodenlehre beschreibt das argumentum a minori ad maius den Schluss vom Kleineren auf das Größere: So lässt sich mit …
AnzeigenArgumentum ad absurdum – der Schluss aus dem Absurden – beschreibt den Schluss von einem absurden Ergebnis auf die falsche Auslegung. Beim argumentum ad absurdum wird die Auslegung einer Norm also im Hinblick darauf verworfen, dass diese Auslegung (zumindest in …
AnzeigenArgumentum e contrario – der Schluss vom Gegenteil aus – beschreibt in der juristischen Methodenlehre den Umkehrschluss.
Hierzu wird bei der Auslegung einer Rechtsnorm aus einer offenbar geplanten Regelungslücke gefolgter, dass der ungeregelte Sachverhalt nicht durch eine Analogie mit der …
AnzeigenContra proferentem – gegen den Hervorbringenden – bezeichnet eine Auslegungsregel, wonach im Vertragsrecht Klauseln bei Ungenauigkeit zulasten des Vertragsgestalters auszulegen sind.
Im deutschen Recht findet sich diese Auslegungsregel bei der Verwendung Allgemeiner Geschäftsbedingungen: Gemäß § 305c Abs. 2 BGB gehen …
AnzeigenMit ausdrücklichen Worten, ausdrücklich.…
AnzeigenFavor testamenti – die Begünstigung des Testamentes – beschreibt den Grundsatz, dass bei der Auslegung eines Testamentes von dessen objektiven Wortlaut auszugehen ist und der wahre Wille des Erblassers bei der Auslegung nur berücksichtigt werden darf, soweit es im textlichen …
AnzeigenId quod actum est – das, was vereinbart war – beschreibt die Parteivereinbarung, den Vertragsinhalt.
Id quod actum est enthielt in der lateinischen Rechtssprache eine Auslegungsmaxime für die Erforschung und Feststellung des Parteiwillen. Sie beschrieb die Notwendigkeit, aufgrund von Unklarheiten …
AnzeigenInterni actus per se spectabiles non sunt – Innere Vorgänge sind nicht offensichtlich – beschreibt einen Auslegungsgrundsatz für empfangsbedürftige Willenserklärungen.
Hiernach ist bei empfangsbedürftigen Willenserklärungen nicht das vom Erklärenden subjektiv Gewollte entscheidend, sondern das von ihm objektiv Erklärte. Eine empfängsbedürftige …
AnzeigenDie petitio principii – die Berufung auf den Beweisgrund – ist ein Scheinbeweis, ein circulus in demonstrando bzw. circulus in probando, da hierbei versucht wird, eine Behauptung durch Aussagen zu beweisen, in denen die Behauptung bereits als wahr vorausgesetzt wird. …
AnzeigenProtestatio facto contraria – der Vorbehalt entgegen den Tatsachen – beschreibt einen Anwendungsfall des venire contra factum proprium, wonach ein zum Ausdruck gebrachter Vorbehalt unwirksam ist, wenn er mit dem gleichzeitigen, eigenen Verhalten faktisch in Widerspruch steht – ein …
AnzeigenRatio legis – der Sinn des Gesetzes – beschreibt den Zweck und Hauptgedanken einer Rechtsnorm, also den Grund, warum die Rechtsnorm erlassen wurde.
Die ratio legis ist der Kern der sogenannten teleologischen, am Gesetzeszweck orientierten Gesetzesauslegung. Dieser Gesetzeszweck kann jedoch …
AnzeigenScire leges non hoc est verba earum tenere, sed vim ac potestatem – die Gesetze zu kennen heißt nicht, sich an ihren Wortlaut zu halten, sondern an ihren Sinn und Zweck. …
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