in lingua latina
Ratio decidendi – der Entscheidungsgrund – bezeichnet die in einer gerichtlichen Entscheidung (etwa einem Urteil) geäußerten Rechtsansichten des Gerichts, die – im Gegensatz zum obiter dictum – für die gerichtliche Entscheidung tragend sind.
Ratio decidendi sind damit die – meist …
AnzeigenDie aus der Staatenimmunität resultierende ratione materiae – das materielle, sachliche, funktionelle Prinzip – garantiert als Bestandteil des Völkergewohnheitsrechts eine funktionale Immunität und damit ein Schutz vor Maßnahmen dritter Staate für hoheitliche Handlung der Organe eines Staates.
Träger der Ratione …
AnzeigenDie aus der Staatenimmunität resultierende ratione personae – das persönliche Prinzip – garantiert als Bestandteil des Völkergewohnheitsrechts bestimmten Amtsträgern eines ausländischen Staates – vornehmlich dem Staatsoberhaupt und den Mitgliedern der Regierung – eine umfassende Unverletzlichkeit.
Die ratione personae ist umfassend. …
AnzeigenDas Instittut der recusatio iudicis – der Ablehnung eines Richters – dient dem Schutzzweck der Gewährleistung der Unparteilichkeit des Gerichtes (vgl. heute §§ 41, 42 ZPO).…
AnzeigenReformatio in peius – die Änderung zum Schlechten (die Verschlechterung, Verböserung) – beschreibt – als Ausfluss der Dispositionsmaxime – den juristischen Grundsatz, dass ein Urteil auf ein Rechtsmittel hin nicht zulasten des Rechtsmittelführers – und ein Verwaltungsakt nicht zulasten des …
AnzeigenRestitutio in integrum – die Wiedereinsetzung in den unversehrten (vorherigen) Stand – ist eine gerichtliche oder behördliche Entscheidung, mit der ein Verfahrensbeteiligter, der unverschuldet eine Frist versäumt hat, so gestellt wird, als wenn er die – nachgeholte – Verfahrenshandlung fristgerecht …
AnzeigenSubpoena – unter Strafe – ist eine Verkürzung von subpoena duces tecum – unter Strafe bringe mit.…
AnzeigenSubpoena duces tecum – unter Strafe führe mit dir – beschreibt eine gerichtliche Auflage in einer Vorladung, bestimmte Sachen oder Beweisstücke vorzulegen („Es ist mitzubringen“). Im angloamerikanischen Recht werden derartige Auflagen auch heute noch als „subpoena“ bezeichnet.
Die Subpoena hat …
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