in lingua latina
Recusatio iudicis
Tribunica potestas
Die tribunica potestas – die Amtsgewalt des Volkstribuns – beschrieb in der römischen Republik die rechtliche Verfügungsgewalt und Handlungsvollmacht (potestas) des Volkstribun.
Die potestas im staatsrechtlichen Sinne war an das Innehaben eines entsprechenden Amtes – des Konsul, des… Weiterlesen
Auctoritas senatus
Die auctoritas senatus – die Autorität des Senats – beschrieb in der römischen Republik das Ansehen des Senats.
Die auctoritas senatus diente dem Senat dann als Entscheidungsgrundlage, wenn es an der einschlägigen potestas ermangelte und führte regelmäßig dazu, dass die… Weiterlesen
Auctoritas
Auctoritas – Würde, Ansehen, Einfluss – ist ein Wertbegriff, der in der stark meritokratisch geprägten römischen Republik immer dann als Entscheidungsgrundlage diente, wenn es an einschlägigen juristischen Vorschriften ermangelte.
Die Auctoritas begründete in diesen Fällen die Legitimität des politischen oder… Weiterlesen
Potestas
Die potestas – die Macht oder Volllmacht- bezeichnete im römischen Recht eine bestehende Verfügungsgewalt oder Handlungsvollmacht.
Privatrechtlich bedeutsam war insbesondere die patria potestas, die Verfügungsgewalt des männlichen Familienoberhaupts über seine Verwandten und seine Sklaven.
Auch das politische Leben der römischen… Weiterlesen
Causa iusta
Die causa iusta – der “gerechte Grund” – bezeichnet in der Lehre vom bellum iustum, vom gerechten Krieg, eine der wichtigsten Voraussetzungen für das ius ad bellum, also das Recht, einen rechtmäßigen Krieg zu führen.
Nach der Lehre… Weiterlesen
Ius ad bellum
Das ius ad bellum – das Recht zum Krieg – war nebem dem ius in bello eine der beiden Bestandteile des “bellum iustum“, der Lehre vom gerechten Krieg.
In dieser Lehre vom bellum iustum beantwortete das ius ad… Weiterlesen
Bellum iustum
Bellum iustum – die Lehre vom “gerechte Krieg” – war eine weitverbreitete Auffassung, wonach ein Krieg zwischen Staaten (oder allgemeiner: zwischen Kollektiven) bestimmten Anforderungen genügen muss, um rechtlich legitim zu sein.
Der Begriff des bellum iustum wurde, anknüpfend an entsprechende… Weiterlesen
Subpoena
Subpoena – unter Strafe – st eine Verkürzung von subpoena duces tecum – unter Strafe bringe mit. Weiterlesen
Subpoena duces tecum
Subpoena duces tecum – unter Strafe führe mit dir – beschreibt eine gerichtliche Auflage in einer Vorladung, bestimmte Sachen oder Beweisstücke vorzulegen (“Es ist mitzubringen”). Im angloamerikanischen Recht werden derartige Auflagen auch heute noch als “subpoena” bezeichnet.
Die Subpoena hat… Weiterlesen
Duces tecum
Duces tecum – führe mit dir – beschreibt eine strafbewehrte gerichtliche Auflage in einer Vorladung, bestimmte Sachen oder Beweisstücke vorzulegen (“Es ist mitzubringen”). Weiterlesen
Restitutio in integrum
Restitutio in integrum – die Wiedereinsetzung in den unversehrten (vorherigen) Stand – ist eine gerichtliche oder behördliche Entscheidung, mit der ein Verfahrensbeteiligter, der unverschuldet eine Frist versäumt hat, so gestellt wird, als wenn er die – nachgeholte – Verfahrenshandlung fristgerecht… Weiterlesen
Confiscatio
Confiscatio – die Einziehung – bezeichnet die entschädigungslose Beschlagnahme und Einziehung von Gütern oder Vermögensteilen durch den Staat.
Eine Konfiskation erfolgt etwa als Nebenfolge einer Straftat, wenn die Tatwaffe oder das durch die Tat erlangte Gut der Einziehung unterliegt und… Weiterlesen
Princeps legibus solutus
Princeps legibus solutus – der Herrscher ist von den Gesetzen entbunden – beschreibt einen im römischen Kaiserreich entwickelten Grundsatz des Absolutismusses: Der Herrscher steht über dem Recht, er ist der Gesetzgeber, aber nicht selbst an das Recht gebunden. Der Herrscher… Weiterlesen
Patere legem
Patere legem – an die Gesetze halten – ist die Kurzform von patere legem quam ipse fecisti und beschreibt die Gesetzesbindung der Verwaltung. Weiterlesen
Patere legem quam ipse fecisti
Patere legem quam ipse fecisti – das Recht hinnehmen, das man selbst erlassen hat – beschreibt den Grundsatz der Gesetzesbindung und der Selbstbindung der Verwaltung: auch ein Staat, eine öffentlich-rechtliche Körperschaft oder eine Behörde muss sich an ihr eigenen Gesetz,… Weiterlesen
Par in parem non habet imperium
Par in parem non habet imperium – ein Gleicher hat unter Gleichen keine Befehlsgewalt – beschreibt das Verhältnis gleichgestellter Rechtssubjekte.
Dieser römischrechtliche Rechtsgrundsatz, der sich teilweise auch als “par in parem non habet iudicium” – ein Gleicher hat… Weiterlesen
Diuturnus iusus
Diuturnus iusus – der langandauernde Gebrauch – ist eine der Entstehungsvoraussetzungen für Gewohnheitsrecht. Üblicherweise findet sich diese Voraussetzung jedoch unter der Bezeichnung “longa consuetudo” – langdauernde Gewohnheit – oder kurz “consuetudo” – Gewohnheit.
Intervise:
Consuetudo
Opinio… Weiterlesen
Opinio iuris sive necessitatis
Opinio iuris sive necessitatis – die Überzeugung von der Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit – ist eine der beiden allgemein anerkannten Entstehungsvoraussetzungen für Gewohnheitsrecht. Die opinio iuris erfordert hierzu eine allgemeine Akzeptanz der bestehenden Gewohnheit, der consuetudo, als Recht.
Intervise:
Opinio… Weiterlesen
Nullum tributum sine lege
Nullum tributum sine lege – keine Steuer ohne Gesetz – beschreibt das Rückwirkungsverbot im Bereich des Steuerrechts.
Das Rückwirkungsverbot fußt im Rechtsstaatsprinzip und dem hieraus abgeleiteten Vertrauensgrundsatz. Wer von einem Gesetz betroffen ist, kann grundsätzlich auf die Geltung der Vorschrift,… Weiterlesen