A limine – an der Schranke [des Gerichts] – bezeichnet zwei verschiedene Entscheidungsformen gerichtlicher Entscheidungen:…
AnzeigenSchlagwort: Zivilprozess
Duces tecum
Duces tecum – führe mit dir – beschreibt eine strafbewehrte gerichtliche Auflage in einer Vorladung, bestimmte Sachen oder Beweisstücke vorzulegen („Es ist mitzubringen“).…
AnzeigenEadem res inter easdem partes
Eadem res inter easdem partes – „die gleiche Streitsache zwischen den gleichen Streitparteien“ – beschreibt einen doppelten Grundsatz, nämlich dass…
AnzeigenLitis aestimatio
Litis aestimatio – der Geldprozess – bezeichnet jede prozessuale Handlung, bei der anstelle eines anderen Anspruchs, der eigentlich nicht auf Geld gerichtet ist, eine Geldforderung geltend gemacht wird.…
AnzeigenNe eat iudex ultra petita partium
Ne eat iudex ultra petita partium – nie gehe der Richter über den Antrag der Parteien hinaus – ist eine andere Umschreibung des allgemein unter dem Schlagwort „ne ultra petita“ bekannten Antragsgrundssatzes.…
AnzeigenNe ultra petita
Ne ultra petita – nicht über das Geforderte – beschreibt einen Grundsatz der Parteimaxime (Dispositionsmaxime): Das Urteil darf nicht über das hinausgehen, was die Parteien beantragt haben: Ne eat iudex ultra petita partium.
Der Grundsatz des ne ultra petita gilt …
AnzeigenNemo iudex sine actore
Nemo iudex sine actore – Kein Richter ohne Kläger – beschreibt einen Grundsatz der Parteimaxime (Dispositionsmaxime): Ein Richter kann nur im Rahmen der gestellten Anträge entscheiden.
Intervise:
Ne ultra petita
Ne eat iudex ultra petita partium
Nullo actore, nullus iudex…
Prae limine
Quod non est in actis non est in mundo
Quod non est in actis non est in mundo – was nicht in den Akten ist, ist nicht in der Welt – beschreibt die im Zivilprozess geltende Parteimaxime: Der Richter darf nicht selbst ermitteln, sondern muss dem Urteil das zugrunde …
AnzeigenRestitutio in integrum
Restitutio in integrum – die Wiedereinsetzung in den unversehrten (vorherigen) Stand – ist eine gerichtliche oder behördliche Entscheidung, mit der ein Verfahrensbeteiligter, der unverschuldet eine Frist versäumt hat, so gestellt wird, als wenn er die – nachgeholte – Verfahrenshandlung fristgerecht …
AnzeigenSubpoena
Subpoena – unter Strafe – ist eine Verkürzung von subpoena duces tecum – unter Strafe bringe mit.…
AnzeigenSubpoena duces tecum
Subpoena duces tecum – unter Strafe führe mit dir – beschreibt eine gerichtliche Auflage in einer Vorladung, bestimmte Sachen oder Beweisstücke vorzulegen („Es ist mitzubringen“). Im angloamerikanischen Recht werden derartige Auflagen auch heute noch als „subpoena“ bezeichnet.
Die Subpoena hat …
AnzeigenTantum devolutum, quantum appellatum
Tantum devolutum, quantum appellatum – so weit abgewälzt wie angefochten – beschreibt den Devolutiveffekt von Rechtsmitteln.
Nach der römischen Rechtsregel „tantum devolutum, quantum appellatum“ gelangt nur das vom Petenten Gerügte zur Überprüfung durch den iudex ad quem, eventuell weitere …
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