in lingua latina
Thesaurus (Lexikon)
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Willenserklärung

Reservatio mentalis

Reservatio mentalis – der Willensvorbehalt – beschreibt einen unbeachtlichen Willensmangel: Eine Willenserklärung ist nicht deshalb nichtig, weil sich der Erklärende insgeheim vorbehält, das Erklärte nicht zu wollen, § 116 Abs. 1 BGB. Auch ein “böser Scherz” kann damit eine wirksame… Weiterlesen

Qui tacet consentire non videtur

Qui tacet consentire non videtur – wer schweigt, scheint nicht zuzustimmen – beschreibt den allgemeinen Rechtsgrundsatz, dass Schweigen keine Willenserklärung darstellt und eine Willenserklärung auch nicht ersetzen kann.

Dieser Grundsatz gilt auch heute noch, erfährt allerdings einige Ausnahmen, so etwa… Weiterlesen