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Ipso facto – durch die Tatsache selbst – beschreibt eine unvermeidbare Folge.
Im juristischen Sinne beschreibt ipso facto eine auflösende oder eine aufschiebene Bedingung, etwa in einem Vertrag: Der Vertrag wird unwirksam (auflösende Bedingung) oder tritt er erst in Kraft… Weiterlesen
Pactum de contrahendo – die Abrede zum Vertragsschließen – bezeichnet den Vorvertrag, also einen schuldrechtlichen Vertrag, den eine Verpflichtung der Vertragsparteien begründet werden soll, einen anderen schuldrechtlichen Vertrag – den Hauptvertrag – abzuschliessen. Der pactum de contrahendo begründet mithin einen… Weiterlesen
Pacta sund servanda – Verträge sind einzuhalten – beschreibt das Prinzip der Vertragstreue, bis heute ein Grundprinzip des Vertragsrechts, heute geregelt in § 241 Abs. 1 BGB. Weiterlesen
Das Recht des Vertrages.
Inter partes – zwischen den Parteien – kennzeichnet Rechte und Pflichten, die nicht wie absolute Rechte erga omnes – gegenüber jedermann – wirken, sondern nur zwischen den Parteien eines Vertrages oder eines Rechtsstreits.
Nach dem Grundsatz der Relativität der Schuldverhältnisse… Weiterlesen
Commodum – der Nutzen – ist in der Rechtssprache inbesondere aus dem Begriff “Stellvertretendes Commodum” bekannt.
Wird einem Schuldner eine Leistung unmöglich, etwa weil die Sache zerstört wird, so wird er nach § 275 BGB von der Pflicht… Weiterlesen
Impossibilium nulla est obligatio – Unmögliches kann keine Verpflichtung sein – beschreibt den Grundsatz, dass eine unmögliche Leistung nicht Gegenstand eines Schuldverhältnisses sein kann, dass also niemand verpflichtet werden kann, eine Leistung.zu erbringen die objektiv – für jedermann – unmöglich… Weiterlesen
Favor contractus – die Begünstigung des Vertrages – postuliert, dass Verträge soweit wie möglich aufrechterhalten werden sollen. Weiterlesen
Dicta et promissa – “Gesagtes und Versprochenes” – bezeichnet eine ausdrückliche Zusicherung, für die der Zusichernde eine besondere Haftung übernimmt.
Ein Beispiel hierfür ist die Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie beim Kaufvertrag, § 443 BGB.