A limine – an der Schranke [des Gerichts] – bezeichnet zwei verschiedene Entscheidungsformen gerichtlicher Entscheidungen:…
AnzeigenSchlagwort: Strafprozess
Absente reo
Absente reo – in Abwesenheit des Angeklagten.
Absente reo bedeutet, das der Prozesse in Abwesenheit des Angeklagten durchgeführt oder das Urteil in Abwesenheit des Angeklagten gefällt wurde.
Siehe heute u.a. § 232 StPO.
Intervise:
Absente reo accusator non audiatur
Iudicium …
Absente reo accusator non audiatur
Absente reo accusator non audiatur – in Abwesenheit des Angeklagten wird der Ankläger nicht gehört.
Dieser zunächst im kirchenrechtlichen Decretum Gratiani formulierte Grundsatz beschreibt, dass in Abwesenheit des Angeklagten nicht gegen ihn verhandelt werden kann.
Siehe heute u.a. § 232 …
AnzeigenAccusare nemo se debet nisi coram Deo
Accusare nemo se debet nisi coram Deo – niemand muss sich selbst bezichtigen, es sei denn vor Gott – ist eine Grundlage des Strafprozesses: Jeder Beschuldigte, jeder Angeklagte, jeder Zeuge hat das Recht, zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen zu …
AnzeigenBeneficium cohaesionis
Beneficium cohaesionis bezeichnet eine Wirkung von Berufungs- und Revisionsurteilen im Strafrecht: Wenn von mehreren Angeklagten nach der Urteilsverkündung nicht alle in Berufung bzw. Revision gehen, so wird das Urteil gegenüber den Übrigen zunächst einmal rechtskräftig. Wird dann jedoch das Urteil …
AnzeigenCui bono?
Cui bono? – Wem nützt es? – ist eine Frage, die davon ausgeht, dass der Täter einer Straftat in der Gruppe derjenigen Personen zu suchen ist, die einen Vorteil von der Tat haben.…
AnzeigenDuces tecum
Duces tecum – führe mit dir – beschreibt eine strafbewehrte gerichtliche Auflage in einer Vorladung, bestimmte Sachen oder Beweisstücke vorzulegen („Es ist mitzubringen“).…
AnzeigenEadem res inter easdem partes
Eadem res inter easdem partes – „die gleiche Streitsache zwischen den gleichen Streitparteien“ – beschreibt einen doppelten Grundsatz, nämlich dass…
AnzeigenIn absentia
In absentia – in Abwesenheit – bezeichnet im Strafprozess eine Verhandlung, die in Abwesenheit des Angeklagten stattfindet bzw. ein Urteil, das in Abwesenheit des Angeklagten gefällt wird.
Die Verhandlung in absentia, d.h. in Abwesenheit des Angeklagten, ist im deutschen Strafprozessrecht …
AnzeigenIn dubio pro duriore
In dubio pro duriore – im Zweifel für das Härtere – beschreibt die Verpflichtung der Staatsanwaltschaft, auch dann Anklage zu erheben, wenn Zweifel an einer Täterschaft des Beschuldigten bestehen, wenn also bei Abschluss der Ermittlungen sowohl gewichtige Umstände für eine …
AnzeigenIudicium dei
Dem Iudicium dei – dem Gottesurteil – lag die Vorstellung zugrunde, dass der Sieg der Gerechtigkeit durch das Eingreifen eines göttlichen Wesens in den Rechtsfindungsprozess garantiert werde.
Die Entscheidung wurde dabei regelmäßig durch ein übernatürliches Zeichen herbeigeführt, etwa eine Feuerprobe, …
AnzeigenIudicium divinum
Iudicium ordalium
Iudicium reo absente factum est
Das Urteil ist in Abwesenheit des Angeklagten gefällt worden.
Intervise:
Absente reo
Absente reo accusator non audiatur…
Ius gladii
Ius gladii – das Recht des Schwertes – beschreibt die juristische Vollmacht des Gerichtsherrn, im Rahmen der Kapitalgerichtsbarkeit Todesurteile auszusprechen und diese vollstrecken zu lassen.
Das ius gladii, das Schwertrecht, war im römischen Rechtsverständnis neben der justiziellen Autorität ein …
AnzeigenNe ultra petita
Ne ultra petita – nicht über das Geforderte – beschreibt einen Grundsatz der Parteimaxime (Dispositionsmaxime): Das Urteil darf nicht über das hinausgehen, was die Parteien beantragt haben: Ne eat iudex ultra petita partium.
Der Grundsatz des ne ultra petita gilt …
AnzeigenNemo tenetur se ipsum accusare
Nemo tenetur se ipsum accusare – niemand ist verpflichtet sich selbst anzuklagen – ist eine Grundlage des Strafprozesses: Jeder Beschuldigte, jeder Angeklagte, jeder Zeuge hat das Recht, zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen zu schweigen.
Dieser Grundsatz des nemo tenetur, …
AnzeigenNolo contendere
Nolo contendere – ich will nicht streiten – bedeutet, dass ein Partei eine bestimmte Position ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht einräumt oder zugesteht.
Diese Wendung ist heute im angloamerikanischen Strafprozess als Plea of nolo contendere geläufig, wo sie besagt, dass der …
AnzeigenPrae limine
Restitutio in integrum
Restitutio in integrum – die Wiedereinsetzung in den unversehrten (vorherigen) Stand – ist eine gerichtliche oder behördliche Entscheidung, mit der ein Verfahrensbeteiligter, der unverschuldet eine Frist versäumt hat, so gestellt wird, als wenn er die – nachgeholte – Verfahrenshandlung fristgerecht …
AnzeigenSubpoena
Subpoena – unter Strafe – ist eine Verkürzung von subpoena duces tecum – unter Strafe bringe mit.…
AnzeigenSubpoena duces tecum
Subpoena duces tecum – unter Strafe führe mit dir – beschreibt eine gerichtliche Auflage in einer Vorladung, bestimmte Sachen oder Beweisstücke vorzulegen („Es ist mitzubringen“). Im angloamerikanischen Recht werden derartige Auflagen auch heute noch als „subpoena“ bezeichnet.
Die Subpoena hat …
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