Proverbia Iuris

Nulla poena sine culpa

Nulla poena sine culpa – keine Strafe ohne Schuld – beschreibt das strafrechtliche Schuldprinzip: Niemand darf für eine Tat bestraft werden, wenn ihn hieran keine Schuld trifft.

Das Prinzip nulla poena sine culpa ist dabei dreifach zu berücksichtigen:

  • bei der
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Nulla poena sine lege stricta

Nulla poena sine lege stricta – Keine Strafe ohne konkretes (strenges) Gesetz – beschreibt das strafrechtliche Analogieverbot.

Dieses strafrechtliche Analogieverbo, das in Art. 103 Abs. 2 GG als Justizgrundrecht gewährleistet wird und auch in § 1 StGB nochmals wortgleich formuliert …

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Praeter legem

Praeter legem – am Gesetz vorbei – bezeichnet eine Rechtsansicht, die am (geschriebenen) Gesetz vorbeigeht, die sich zwar nicht über den Wortlaut der Norm hinwegsetzt, gleichwohl aber nicht mehr vom Wortsinn der Norm gedeckt ist.

Rechtsfortbildungen praeter legem werden teilweise …

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Ratio legis

Ratio legis – der Sinn des Gesetzes – beschreibt den Zweck und Hauptgedanken einer Rechtsnorm, also den Grund, warum die Rechtsnorm erlassen wurde.

Die ratio legis ist der Kern der sogenannten teleologischen, am Gesetzeszweck orientierten Gesetzesauslegung. Dieser Gesetzeszweck kann jedoch …

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Ubi ius, ibi remedium!

Ubi ius, ibi remedium! – wo Recht ist, da ist Abhilfe!

§ 89 der Einleiitung zum preußischen Allgemeinen Landrecht aus dem Jahr 1794 bestimmte: „Wem die Gesetze ein Recht geben, dem bewilligen sie auch die Mittel, ohne welche dasselbe nicht …

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Ultra vires

Ultra vires – jenseits der Gewalten – beschreibt eine Handlung in Überschreitung der bestehenden Befugnisse.

Die ultra-vires-Lehre stammt ursprünglich aus dem angloamerikanischen Rechtskreis, ist heute aber auch bei uns anerkannt. Nach der ultra-vires-Lehre sind Rechtsgeschäfte, die eine juristische Person des …

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Usus modernus

Usus modernus – oder genauer: usus modernus pandectarum – bezeichnet eine Epoche der deutschen Rechtsentwicklung im 17. und 18. Jahrhundert.

Usus bezeichnet die längere Anwendung einer Regel, die hieraus Gewohnheitsrecht entstehen lässt. Der usus modernus schlug so eine argumentative Brücke …

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