Proverbia Iuris

Cessante ratione legis cessat ipsa lex

Cessante ratione legis cessat ipsa lex beschreibt eine gemeinrechtliche Auslegungsregel: Fällt der Sinn eines Gesetzes (für immer) weg, so fällt das Gesetz selbst weg.

Diese Auslegungsregel ist jedoch mißverständlich , das eine Rechtsnorm Rechtsnorm ohne Aufhebung nur wegfallen kann, wenn …

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Contra legem

Contra legem – gegen das Gesetz – bezeichnet eine Rechtsfortbildung oder ein Urteil, dass sich über den ausdrücklichen Wortlaut einer Norm hinwegsetzt.

Contra legem bezeichnet damit eine Rechtsfortbildung, eine Entscheidung oder ein Vorgehen, die mit dem geltenden Gesetz nicht zu …

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Corpus Iuris Civilis

Der Corpus Iuris Civilis – der „Bestand des zivilen Rechts – ist das auf Veranlassung des oströmischen Kaisers Justinian I. in den Jahren 528 bis 534 n.Chr. zusammengestellte Gesetzwerk.

Vor dem historischen Hintergrund des seinerzeit als unaufhaltsam wahrgenommenen Einflussverlustes der …

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De lege ferenda

De lege ferenda – nach dem noch zu erlassenden Recht – bezeichnet eine Rechtssituation, die derzeit (noch) nicht gilt, sondern erst unter einem noch zu erlassenden (geplanten oder auch nur erwünschten) Gesetz gelten wird.

Oftmals wird als de lege ferenda …

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Institutiones

Institutiones war der Titel zweier juristischer Lehrbücher zum römischen Recht, nämlich:

  • den Institutiones des Gaius, die in der Mitte des 2. Jahrhunderts n. Chr. niedergeschrieben wurden und später als Vorlage für die Institutiones Iustiniani dienten, und
  • den Institutiones Iustiniani, die
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Ius aequum

Ius aequum – das billige Recht – kenneichnet die Beurteilung eines Sachverhalts nach bonum et aequum, also nach dem, was in dem jeweiligen Einzelfall „nach dem natürlichen Empfinden“ als gerecht anzusehen ist, ohne an die wortgetreue Anwendung eines Gesetzes …

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Ius civile

Ius civile – das Recht der Bürger – bezeichnet in der heutigen Rechtssprache das spezifische Zivilrecht eines bestimmten Landes.

Dagegen verstand die römische Rechtssprache unter ius civile die Gesamtheit der Rechtsnormen, die ausschließlich auf römische Bürger anwendbar waren – das …

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Ius cogens

Ius cogens – das zwingende Recht – kennzeichnet rechtliche Regelungen, die – anders als beim ius dispositivum – nicht durch andeslautende Vereinbarungen abbedungen werden können.

Ius cogens ist nicht nur eine Normkategorie des Zivilrechts, sondern auch des Völkerrechts. So ordnen …

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Ius dispositivum

Das Ius dispositivum – das abbedingbare Recht – umfasst diejenigen rechtlichen Normen, die durch den Willen beider Vertragspartei (oder im Staatsrecht: einer Partei) abgeändert werden können.

Ius dispositivum, disponibles Recht, findet sich insbesondere im Zivilrecht, wo im Hinblick auf die …

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Ius divinum

Ius divinum – das göttliche Recht – bezeichnet jene Rechtsnormen, die von der eine Rechtsordnung beherrschenden Religion als durch eine göttliche Instanz erlassen angesehen werden und die damit als unabänderlich gelten.

Ius divinum in der Rechtsgeschichte

Bereits in der griechischen …

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Ius gentium

Ius gentium – das Völkerrecht – bezeichnete im römischen Rechtsverständnis das lallen Völkern gemeinsame Zivilrecht im Gegensatz zu dem nur für römische Bürger geltenden ius civilis.

In der heutigen Rechtssprache bezeichnet ius gentium hingegen die den Rechtssystemen aller Völker …

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Ius honorarium

Ius honorarium – das Recht des Amtes – bezeichnet im römischen Rechtsverständnis das durch die Inhaber der republikanischen Ehrenämter, insbeondere den Prätoren, erlassene Amtsrecht.

Das ius honorarium diente dabei insbesondere der Rechtsfortbildung. Es sollte das ius civilis unterstützen, ergänzen und, …

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Ius indigenatus

Ius indigenatus – das Recht der Einheimischen – ist ein Konstrukt des preußischen Rechts, mit dem im preußischen Bund die Selbstverwaltung geregelt und der polnische Einfluss beschränkt werden sollte.

Das original in deutscher Sprache geschriebene ius indigenatus beschrieb das Bürgerrecht …

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Ius naturale

Ius naturale – das Naturrecht – bezeichnet in der Rechtsphilosophie das überpositive Recht, also dasjenige Recht, das noch über dem gesetzten (positiven) Recht steht.

Damit versteht sich die Naturrechtslehre als Gegenpol zum Rechtspositivismus. Ihr liegt die Überzeugung zugrunde, dass jeder …

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Ius respondendi

Ius respondendi ex auctoritate principis – das Recht, mit kaiserlicher Autorität eine Antwort zu geben – war das vom Kaiser an herausragende römische Juristen verliehenen Recht, auf Rechtsfragen durch rechtsverbindliche Gutachten zu antworten.

Das ius respondendi ist seit Kaiser Augustus …

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Ius strictum

Ius strictum – das strenge Recht – kennzeichnet eine wortgetreue Rechtsanwendung der bestehenden Gesetze ohne weitere Rücksichtnahme auf die Besonderheiten des Einzelfalls.

Ius strictum ist damit ein Recht im objektiven Sinne, das für einen eindeutigen Sachverhalt eine konkrete Rechtsfolge anordnet. …

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Leges duodecim tabularum

Leges duodecim tabularum – das Zwölftafelgesetz – ist eine in Rom um das 450 v. Chr. entstandene Gesetzessammlung. Ihren Namen erhielt diese Gesetzessammlung dadurch, dass sie auf zwölf hölzernen Tafeln verzeichnet war, die auf dem Forum Romanum ausgestellt waren.

Das …

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Lex generalis

Lex generalis – das allgemeine Gesetz – ist ein Gesetz, das einen Sachverhalt abstrakter umschreibt als ein lex specialis, das z.B. nur einen eng umrissenen Sachverhalt regelt, und das daher von dem lex specialis in dessen Anwendungsbereich verdrängt wird: lex

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Lex posterior derogat legi priori

Lex posterior derogat legi priori – das jüngere Gesetz hebt das frühere Gesetz auf – beschreibt einen allgemeinen Rechtsgrundsatz.

Der Grundsatz des lex posterior besagt, dass eine spätere Rechtsnorm einer ältere Norm, die den gleichen Sachverhalt regelt, vorgeht, mithin also …

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Lex superior derogat legi inferiori

Lex superior derogat legi inferiori – das ranghöhere Gesetz verdrängt das rangniedere – ist eine Rechtsanwendungsregel und Auslegungsregel für Gesetze, nach der in der Normpyramide höherrangige Rechtsregeln die niederrangigen Rechtsregeln verdrängen.

Der Grundsatz lex superior derogat legi inferiori findet sowohl …

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