in lingua latina
Thesaurus (Lexikon)
A B C D E F G H I L M N O P Q R S T U V

Gericht

Ex officio

Ex officio – von Amts wegen – beschreibt, dass eine Behörde oder ein Gericht eine bestimmte Handlung von sich aus , also auch ohne einen Antrag (oder einer anderen verfahrenseinleitenden Maßnahme) eines Betroffenen vornehmen muss.

Im deutschen Rechtswesen gilt grundsätzlich… Weiterlesen

Ex aequo et bono

Ex aequo et bono – nach Gleichem und Gutem, oder: nach Recht und Billigkeit – beschreibt eine dem deutschen Recht fremde Möglichkeit eines Richters, ein nach seiner Ansicht gerechtes Urteil zu sprechen, ohne sich an das Recht zu halten, sofern beide Parteien hiermit einverstanden sind.

Ex aequo et bono ist dem deutschen Recht – anders als dem angloamerikanischen common law („good and equitable“) – fremd, findet sich aber regelmäßig – in der Figur des Schiedsrichters als amiable compositeur – bei Schiedsgerichten. Weiterlesen

Error in procedendo

Error in procedendo – der Irrtum im vorgehen – ist ein Fehler des Gerichts, dass irrtümlich seine eigene Zuständigkeit angenommen hat.

Auch ein vom unzuständigen Gericht getroffenes Urteil ist wirksam, wenn es auch – je nach Verfahrensordnung – noch mit… Weiterlesen

Da mihi factum, dabo tibi ius

Da mihi factum, dabo tibi ius – „Gib mir die Tatsachen, ich gebe dir das Recht“ – bezeichnet den Grundsatz der richterlichen Rechtsanwendung im Zivilprozessrecht: die die Parteien eines Rechtsstreits müssen nur die Sachlage vortragen, § 138 ZPO, während für… Weiterlesen

Obiter dictum

Ein obiter dictum – das „nebenbei Gesagte“ – bezeichnet eine in einem Urteil geäußerte Rechtsansicht, die für die Begründung des Urteils selbst nicht erforderlich, nicht relevant ist. Im Gegensatz zu den ratio decidendi trägt ein obiter dictum die Entscheidung also… Weiterlesen