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Negativa non sunt probanda – fehlende Umstände (negative Tatsachen) sind nicht zu beweisen – beschreibt einen allgemeinen Grundsatz des Prozessrechts: Da es kaum zu beweisen ist, dass ein bestimmter Umstand nicht vorliegt, obliegt die Beweislast der andere Partei, die behauptet,… Weiterlesen
In dubio pro reo iudicandum est – im Zweifel ist für den Angeklagten zu entscheiden – ist die Langfassung des Grundsatzes „in dubio pro reo“ und kennzeichnet eine Grundlage jeglichen rechtsstaatlichen Strafrechts, nämlich die Unschuldsvermutung. Weiterlesen
In dubio mitius – im Zweifel das Mildere – bezeichnet einen Anwendungsfall des Grundsatzes in dubio pro reo und der Unschuldsvermutung: Können bei einer strafschärfenden Norm die strafschärfenden Merkmale nicht nachgewiesen werden, kann nur nach dem milderen Gesetz bestraft werden.… Weiterlesen
In dubio contra reum – Im Zweifel gegen den Angeklagten – ist kein Rechtssatz. In dubio contra reum wird vielmehr – als Verkehrung von „in dubio pro reo“ – zum Anprangern einer vermeintlich verkehrten Rechtsanwendung benutzt. Weiterlesen
In dubio pro reo – „Im Zweifel für den Angeklagten“ – beschreibt den strafprozessualen Grundsatz, dass ein Angeklagter nicht verurteilt werden darf sondern freizusprechen ist, wenn dem Gericht Zweifel an seiner Schuld verbleiben.
Der Grundsatz „in dubio pro reo“ ist… Weiterlesen
Non liquet – „es ist nicht klar“ – ist ein Begriff aus dem römischen Gerichtsverfahren. Mit non liquet wird auch heute noch eine Situation bezeichnet, in der auch nach Beweiserhebung keine der Parteien den Beweis für die von ihr behaupteten… Weiterlesen
Necessitas probandi incumbit ei qui agit ist eine Maxime des römischen Rechts. Sie bezeichnet eine Beweislastregel, die seit der Antike bis heute im Strafrecht gilt: Die Beweispflicht liegt beim Ankläger. Weiterlesen
Actori incumbat probatio ist eine Beweislastregel des Zivilrechts: Dem Kläger obliegt der Beweis. Weiterlesen
Onus probandi bezeichnet die Beweislast.
Die Beweislast regelt die prozessualen Beweisrisiken und Beweisobliegenheiten. Dabei ist zu unterscheiden: