Sciens non fraudatur – der Wissende wird nicht betrogen – ist eine Abwandlung der Rechtsregel: non decipitur, qui scit se decipi.…
AnzeigenLexikon: S
Scire leges non hoc est verba earum tenere, sed vim ac potestatem
Scire leges non hoc est verba earum tenere, sed vim ac potestatem – die Gesetze zu kennen heißt nicht, sich an ihren Wortlaut zu halten, sondern an ihren Sinn und Zweck. …
AnzeigenSe ut dominum gerere
Se ut dominum gerere – sich wie ein Eigentümer aufführen – beschreibt die bei einem Diebstahl oder eine Unterschlagung erforderliche Zueignungsabsicht.
Diese Zueignungsabsicht enthält zwei subjektive Voraussetzungen, die gleichzeitig vorliegen müssen:…
AnzeigenSedes materiae
Sedes materiae – der Sitz des Gegenstandes – beschreibt die für die Entscheidung eines Falles entscheidende Gesetzesstelle, also das jeweils anzuwendende Recht.…
AnzeigenServitus in faciendo consistere nequit
Servitus in faciendo consistere nequit – eine Dienstbarkeit kann nicht in einem Tun bestehen – beschreibt den heute in § 1018 BGB, dass eine Grunddienstbarkeit nur eine Duldungs- oder Unterlassungspflicht für den Eigentümer des praedii servientis, des dienenden Grundstücks …
AnzeigenSi in ea re nihil dolo malo Auli Agerii factum sit neque fiat
Si in ea re nihil dolo malo Auli Agerii factum sit neque fiat – Wenn in dieser Angelegenheit nichts durch die Arglist des Klägers (Aulus Agerius) geschehen ist oder geschieht – ist die römischrechtliche Formel der exceptio doli…
AnzeigenSi membrum rupsit, ni cum eo pacit, talio esto
Si membrum rupsit, ni cum eo pacit, talio esto: Wenn jemand einem Anderen ein Glied verletzt hat und sich nicht mit ihm einigt, soll Gleiches mit Gleichem vergolten werden.
Dieser Rechtsgrundsatz aus dem römischen Zwölftafelgesetz aus dem Jahr 451 v. …
AnzeigenSi non Aulus Agerius fundum, quo de agitur, Numerio Negidio vendidit et traditit
Si non Aulus Agerius fundum, quo de agitur, Numerio Negidio vendidit et traditit – Wenn nicht der Kläger (Aulus Agerius) das Gut, um das prozessiert wird, dem Beklagten (Numerius Negidius) verkauft und tradiert hat – war …
AnzeigenSic non
Sic non – so nicht – beschreibt ein Zuständigkeitsprinzip in der Arbeitsgerichtsbarkeit.
Nach § 2 Abs. 1 Nr. 3, 4, 5, 9, Abs. 2 ArbGG sind die Arbeitsgericht zuständig für Klagen eines Arbeitnehmers. Die Arbeitnehmereigenschaft ist daher Voraussetzung für die …
AnzeigenSilent enim leges inter arma
Silent enim leges inter arma – Denn unter den Waffen schweigen die Gesetze – war ein römischer Rechtsgrundsatz, der den Bruch des Gesetzesrechts in Kriegszeiten legitimiert.
Dieser Grundsatz wurde erstmals von Cicero in seiner Verteidigungsrede „Pro Titus Annio Milone“ 52 …
AnzeigenSine ira et studio
Sine ira et studio – ohne Zorn und Eifer – beschreibt den Neutralitätsgrundsatz, wonach ein Richter ohne jegliche Parteinahme entscheiden soll.
Der Ausdruck „Sine ira et studio“ entstammt dem Proöm der Annalen des römischen Geschichtsschreibers und Senators Publius Cornelis Tacitus …
AnzeigenSinguli solidum debent, unum debent omnes
Singuli solidum debent, unum debent omnes – die Einzelnen schulden alles, alle schulden nur einmal – beschreibt den Grundsatz der gesamtschuldnerischen Haftung (Solidarhaftung).
Zur Gesamtschuld bestimmt heute § 421 BGB: „Schulden mehrere eine Leistung in der Weise, dass jeder die …
AnzeigenSocietas
Societas – die Gesellschaft – kennzeichnet die Vereinigung von mindestens zwei Personen, die sich durch gemeinsame Mittel zu einem wirtschaftlichen Zweck zusammengeschlossen haben.…
AnzeigenSocietas delinquere non potest
Societas delinquere non potest – die Gesellschaft kann sich nicht vergehen – beschreibt den Grundsatz, dass nur natürliche Personen strafbare Handlungen begehen können, während juristische Personen deliktsunfähig sind.
Dieser Grundsatz gilt auch heute noch im Strafrecht, ist allerdings im Ordnungswidrigkeitenrecht …
AnzeigenSocii mei socius non est socius meus
Socii mei socius non est socius meus – der Gesellschafter meines Gesellschafters ist nicht mein Gesellschafter – ist ein Anwendungsfall des Grundsatzes von Res inter alios acta.…
AnzeigenSocius
Solvendi causa
Solvendi causa – zum Zweck der Erfüllung – beschreibt eine Leistung, die in Erfüllung einer Verbindlichkeit erfolgt.
Bewirkt die Leistung dagegen nicht die bezweckte Befreiung von der Verbindlichkeit, etwa weil die Verbindlichkeit nicht bestand oder das Geschäft noch schwebend unwirksam …
AnzeigenStatus quo
Status quo – der Zustand in dem (sich etwas befindet) – beschreibt den gegenwärtigen, aktuellen Zustand einer Sache, einer Person oder eines Rechtsverhältnisses.
Der Begriff „status quo“ geht etymologisch auf die Formel des „status quo ante bellum“ der …
AnzeigenStatus quo ante
Status quo ante – der Zustand bevor…. – bezeichnet einen früheren Zustand, einen Zustand, in dem die Dinge vorher waren.
Der Terminus des „status quo ante“ stammt aus der im Rahmen des römischen ius postliminii angewandten Rechtsformel „in statu quo …
AnzeigenStatus quo ante bellum
Status quo ante bellum – der Zustand vor dem Krieg – bezeichnet einen einen Zustand, in dem die Dinge vor einem Krieg waren und der wieder hergestellt werden soll.
Der Terminus des „status quo ante“ stammt aus der im Rahmen …
AnzeigenSubpoena
Subpoena – unter Strafe – ist eine Verkürzung von subpoena duces tecum – unter Strafe bringe mit.…
AnzeigenSubpoena duces tecum
Subpoena duces tecum – unter Strafe führe mit dir – beschreibt eine gerichtliche Auflage in einer Vorladung, bestimmte Sachen oder Beweisstücke vorzulegen („Es ist mitzubringen“). Im angloamerikanischen Recht werden derartige Auflagen auch heute noch als „subpoena“ bezeichnet.
Die Subpoena hat …
AnzeigenSui generis
Sui generis – eigener Art – wird in der Rechtssprache verwendet, um einen Gegenstand in juristischen Klassifikationen beschreiben zu können, obwohl er nicht in die Formtypik passt. Mit anderen Worten: etwas ist dann „sui generis“, wenn die bisher vertrauten Begriffe …
AnzeigenSuperficies solo cedit
Superficies solo cedit – der Überbau weicht dem Boden – beschreibt den Grundsatz, dass bisher bewegliche Sachen, die mit einem Grundstück untrennbar verbunden werden, rechtlich Teil dieses Grundstücks werden.
Dieser römischrechtliche Grundsatz gilt auch heute noch. So bestimmt § 94 …
AnzeigenSuperfluum
Superfluum – der Überfluss – bezeichnet den anspruchsübersteigenden Ertrag einer verpfändeten Sache.
Übersteigt bei einer Pfandverwertung der Erlös den Anspruch, wegen dem das Pfand verwertet wird, so steht dieser Überschuss, das superfluum, dem Pfandbesteller zu.…
AnzeigenSuum cuique
Suum cuique – Jedem das Seine – beschreibt seit Platon einen Grundsatz der allgemeinen Gerechtigkeit, wonach jeder das erhalten soll, was ihm auch wirklich zusteht.
Im juristischen Sinne findet sich dieser Grundsatz bei Cicero in der Forderung, die Gesellschaft der …
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