Quae sit actio? – Was ist das Klagebegehren? Was ist die Anspruchsgrundlage? – beschreibt die Frage nach dem vom Kläger vorgegebenen Streitgegenstand, § 308 Abs. 1 S. 1 ZPO, bzw. die Frage nach der Anspruchsgrundlage.…
AnzeigenLexikon: Q
Qui tacet consentire non videtur
Qui tacet consentire non videtur – wer schweigt, scheint nicht zuzustimmen – beschreibt den allgemeinen Rechtsgrundsatz, dass Schweigen keine Willenserklärung darstellt und eine Willenserklärung auch nicht ersetzen kann.
Dieser Grundsatz gilt auch heute noch, erfährt allerdings einige Ausnahmen, so etwa…
AnzeigenQuid pro quo
Quod non est in actis non est in mundo
Quod non est in actis non est in mundo – was nicht in den Akten ist, ist nicht in der Welt – beschreibt die im Zivilprozess geltende Parteimaxime: Der Richter darf nicht selbst ermitteln, sondern muss dem Urteil das zugrunde …
AnzeigenQuod non licitum est in lege, necessitas facit licitum
Quod non licitum est in in lege, necessitas facit licitum – was gesetzlich nicht erlaubt ist, erlaubt die Not – ist ein Notrechtsregel, die einen Ausnahmezustand umschreibt: Im Notfall kann das Gesetz umgangen werden, der Notstand rechtfertigt, was sonst verboten …
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