Proverbia Iuris

Nasciturus

Nasciturus – der Geborenwerdende – beschreibt das bereits gezeugte, aber noch ungeborene Kind, also die Leibesfrucht, als Rechtssubjekt, d.h. als Träger von eigenen Rechten.

Als Nasciturus wird ein menschlicher Embryo ab dem Zeitpunkt der Nidation, der Einnistung in die Gebärmutterschleimhaut, …

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Ne bis in idem

Ne bis in idem – „Nicht zweimal in derselben Sache“ – beschreibt das Verbot der Doppelbestrafung. wie es heute als Justizgrundrecht in Art. 103 Abs. 3 GG garantiert wird: Niemand darf wegen derselben Tat auf Grund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals …

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Ne impediatur legatio

Ne impediatur legatio – die Arbeit der Botschaft darf nicht behelligt werden – beschreibt einen völkerrechtlich kodifizierten Grundsatz.

Die völkerrechtliche Norm ne impediatur legatio schließt Maßnahmen der Sicherung oder Zwangsvollstreckung in Gegenstände aus, die der diplomatischen Vertretung eines fremden Staates …

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Nec vi, nec clam, nec precario

Nec vi, nec clam, nec precario – nicht durch Gewalt, nicht heimlich, nicht durch Anflehen – beschreibt im römischen Rechtsverständnis die Voraussetzungen des fehlerfreien, echten Besitzes.

Heute finden sich ähnliche Bestimmungen in den Regeln zur Besitzstörung und zur verbotenen Eigenmacht, …

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Negativa non sunt probanda

Negativa non sunt probanda – fehlende Umstände (negative Tatsachen) sind nicht zu beweisen – beschreibt einen allgemeinen Grundsatz des Prozessrechts: Da es kaum zu beweisen ist, dass ein bestimmter Umstand nicht vorliegt, obliegt die Beweislast der andere Partei, die behauptet, …

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Neglegentia

Neglegentia – die Unachtsamkeit – beschreibt – in Abgrenzung zur luxuria – die unbewusste Fahrlässigkeit als niedrigste Stufe des Verschuldens.

Anders als bei der luxuria, der bewussten Fahrlässigkeit, sieht der Täter bei der neglegentia, der unbewussten Fahrlässigkeit, den Erfolg nicht …

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Nemo iudex in sua causa

Nemo iudex in sua causa – niemand sei Richter in seiner eigenen Sache – beschreibt einen Tatbestand der Befangenheit.

Heute bestimmt § 41 Nr. 1 ZPO, dass ein Richter von der Ausübung des Richteramtes kraft Gesetzes ausgeschlossen ist in Sachen, …

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Nemo tenetur se ipsum accusare

Nemo tenetur se ipsum accusare – niemand ist verpflichtet sich selbst anzuklagen – ist eine Grundlage des Strafprozesses: Jeder Beschuldigte, jeder Angeklagte, jeder Zeuge hat das Recht, zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen zu schweigen.

Dieser Grundsatz des nemo tenetur, …

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Nihil obstat

Nihil obstat – es steht nichts entgegen – war ein Vermerk, mit dem die Erteilung der Imprimatur, der (kirchlichen) Druckerlaubnis, kenntlich gemacht wurde.

So benötigte in der katholischen Kirche bis zum 2. Vatikanischen Konzil jedes theologische Werk sowie jede …

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Nolo contendere

Nolo contendere – ich will nicht streiten – bedeutet, dass ein Partei eine bestimmte Position ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht einräumt oder zugesteht.

Diese Wendung ist heute im angloamerikanischen Strafprozess als Plea of nolo contendere geläufig, wo sie besagt, dass der …

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Non decipitur, qui scit se decipi

Non decipitur, qui scit se decipi. – Derjenige wird nicht getäuscht, der weiß, das er getäuscht wird.“ – beschreibt eine auf den römischen Juristen Ulpian zurückgehende Rechtsregel, wonach im Rechtssinne bereits der objektive Tatbestand einer Täuschungshandlung ausgeschlossen ist, da der …

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Non liquet

Non liquet – „es ist nicht klar“ – ist ein Begriff aus dem römischen Gerichtsverfahren. Mit non liquet wird auch heute noch eine Situation bezeichnet, in der auch nach Beweiserhebung keine der Parteien den Beweis für die von ihr behaupteten …

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Nondum conceptus

Nondum conceptus – der noch nicht Empfangene – bezeichnet den Embryo vor der Nidation, also vor der Einnistung der befruchteten Eizelle in der Gebärmutterschleimhaut. Ab der Nidation spricht man dagegen von einem Nasciturus.

Nondum concepti sind alle grundsätzlich lebensfähigen …

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