Proverbia Iuris

Ibi fas, ubi proxima merces.

Ibi fas, ubi proxima merces – „Dort ist das Recht, wo der Gewinn am nächsten liegt“ – ist eine Beschreibung des römischen Dichters Marcus Annaeus Lucanus, eines Neffen Senecas des Jüngeren, über die skrupellose Soldateska:

Nulla fides pietasque viris, qui

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Id quod actum est

Id quod actum est – das, was vereinbart war – beschreibt die Parteivereinbarung, den Vertragsinhalt.

Id quod actum est enthielt in der lateinischen Rechtssprache eine Auslegungsmaxime für die Erforschung und Feststellung des Parteiwillen. Sie beschrieb die Notwendigkeit, aufgrund von Unklarheiten …

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Ignorantia legis

Ignorantia legis – die Unkenntnis des Gesetzes – bezeichnet den Verbotsirrtum, den Irrtum über das rechtliche Verbotensein einer Handlung bzw. die Strafbarkeit des eigenen Verhaltens.

Anders als die ignorantia facti, der Tatbestandsirrtum, der den Vorsatz des Täters ausschließt, schließt …

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Ignorantia legis non excusat

Ignorantia legis non excusat – Unkenntnis des Gesetzes schützt nicht vor Strafe („Unwissenheit schützt vor Strafe nicht“) – beschreibt die Unbeachtlichkeit des Verbotsirrtums: Wer über die Strafbarkeit seines Handelns irrt, handelt trotzdem vorsätzlich, der Verbotsirrtum schließt den Vorsatz nicht aus.…

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Ignorantia non est argumentum

Ignorantia non est argumentum – Unwissenheit ist kein Argument – ist ein dem Philosophen Spinoza zugeschriebener Ausspruch.

Verwendet wurde dieser Spruch von Spinoza im Streit mit Theologen, nach deren Auffassung der Wille zu Glauben der einzige Beweisgrund für die Erklärung …

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Imperium in imperio

Imperium in imperio – der Staat im Staate – bezeichnet schlagwortartig eine Gruppe, die nur ihren eigenen Gesetzen gehorcht und sich hierdurch gegenüber der Regierung eines Staates nicht oder nur eingeschränkt loyal verhält.

Dieser Vorwurf wird oftmals verwendet in der …

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Impossibilium nulla est obligatio

Impossibilium nulla est obligatio – Unmögliches kann keine Verpflichtung sein – beschreibt den Grundsatz, dass eine unmögliche Leistung nicht Gegenstand eines Schuldverhältnisses sein kann, dass also niemand verpflichtet werden kann, eine Leistung.zu erbringen die objektiv – für jedermann – unmöglich …

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Imprimatur

Imprimatur – es werde gedruckt – oder auch Imprimi potest – es kann gedruckt werden – bezeichnete die (kirchliche Druckerlaubnis).

So benötigte in der katholischen Kirche bis zum 2. Vatikanischen Konzil jedes theologische Werk sowie jede Veröffentlichung durch einen Priester, …

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Imprimi potest

Imprimi potest – es kann gedruck werden – bezeichnete die (kirchliche) Druckerlaubnis (Imprimatur).

In der katholischen Kirche benötigte bis zum 2. Vatikanischen Konzil jedes theologische Werk sowie jede Veröffentlichung durch einen Priester, Ordensangehörigen oder Religionslehrer der Imprimatur durch …

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In absentia

In absentia – in Abwesenheit – bezeichnet im Strafprozess eine Verhandlung, die in Abwesenheit des Angeklagten stattfindet bzw. ein Urteil, das in Abwesenheit des Angeklagten gefällt wird.

Die Verhandlung in absentia, d.h. in Abwesenheit des Angeklagten, ist im deutschen Strafprozessrecht …

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In articulo mortis

In articulo mortis – im Augenblick des Todes – bezeichnet Handlungen und Entscheidungen, die angesichts eines (unmittelbar) bevorstehenden Todes getroffen werden.

Diese Begrifflichkeit wird insbesondere im kirchenrechtlichen Zusammenhang genutzt.…

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In camera

In camera bezeichnet Verfahren, die „in der Kammer“ also im Geheimen stattfinden.

So hat etwa das deutsche Verwaltungsprozessrecht in Umsetzung einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts mit der Prozessrechtsrefom im Jahr 2001 ein In-camera-Verfahren im Verwaltungsprozess eingeführt, das als Zwischenverfahren durchgeführt wird, …

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In contumaciam

In contumaciam – In Abwesenheit – meint den Erlass eines Urteils in Abwesenheit des Angeklagten oder einer Prozesspartei, die trotz ordnungsgemäßer Ladung nicht zur Verhandlung erschienen ist.

Im Zivilprozess kann gegen die nicht erschienene Partei ein Versäumnisurteil erlassen werden, §§ …

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In corpore

In corpore – „im Körper“, in der Gesamtheit, gemeinsam – kennzeichnet ein Handeln einer Personengesamtheit.

In corpore wird nicht ein einzelnes Mitglied dieser Personengesamtheit tätig, sondern die Mitgliederschaft dieser Personengesamtheit als Ganzes.…

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