Da mihi factum, dabo tibi ius – „Gib mir die Tatsachen, ich gebe dir das Recht“ – bezeichnet den Grundsatz der richterlichen Rechtsanwendung im Zivilprozessrecht: die die Parteien eines Rechtsstreits müssen nur die Sachlage vortragen, § 138 ZPO, während für… Weiterlesen
in lingua latina
Damnum emergens
Damnum emergens – „Positiver Schaden“ – bezeichnet im Schadensersatzrecht die Minderung oder Zerstörung eines vorhandenen Vermögensgutes.
Das Damnum emergens bezeichnet damit das Gegenstück zum lucrum cessans, zum entgangenen Gewinn, bei dem kein Vermögensgut gemindert sondern nur eine Erwerbschance – eine… Weiterlesen
De facto
De facto – nach den Tatsachen – kennzeichnet einen Umstand, der weit verbreitet und allgemein anerkannt ist, auch wenn er nicht rechtlich formal – de jure – festgelegt ist.
De iure und de facto bilden dabei ein Begriffspaar: Weiterlesen
De iure
De iure (oder: de jure) – nach dem Gesetz – bezeichnet den gesetzlichen Soll-Zustand, also den Zustand, der nach dem geltenden Gesetz offiziell (amtlich) bestehen sollte.
Der Begriff de iure bezeichnet damit den begrifflichen Gegensatz zu „de facto„. Weiterlesen
De lege ferenda
De lege ferenda – nach dem noch zu erlassenden Recht – bezeichnet eine Rechtssituation, die derzeit (noch) nicht gilt, sondern erst unter einem noch zu erlassenden (geplanten oder auch nur erwünschten) Gesetz gelten wird.
Oftmals wird als de lege ferenda… Weiterlesen
De lege lata
De lege lata – nach dem gesetzten Recht – bezeichnet die aktuell geltende Rechtssituation im Gegensatz zu einer solchen Rechtssituation, die de lege ferenda erst noch durch eine Gesetzesänderung herbeigeführt werden müsste. Weiterlesen
De minimis
De minimis – über Kleinigkeiten – ist eine Verkürzung des römischen Rechtsgrundsatzes de minimis non curat praetor – um Kleinigkeiten kümmert sich der Richter nicht – bzw. in der ursprünglichen Form minima nun curat praetor, wonach geringfügige Rechtsverstöße strafrechtlich nicht geahndet werden sollen. Weiterlesen
De minimis non curat praetor
De minimis non curat praetor – Um Kleinigkeiten kümmert sich der Richter nicht, ist eine andere Formulierung des römischen Rechtsgrundsatzes minima nun curat praetor, wonach geringfügige Rechtsverstöße strafrechtlich nicht geahndet werden sollen. Weiterlesen
Debet
Debet – „Er schuldet“ – bezeichnet heute kaufmännisch die Forderungsseite (Sollseite) eines Kontokorrents.
Debitor
Debitor – der Schuldner – bezeichnet im Rechnungswesen den Schuldner einer Forderung aus Lieferung und Leistung, also den Schuldner eines Lieferantenkredits oder eines sonstigen Warenkredits.
Komplementär hierzu bezeichnet „Kreditor“ den Gläubiger einer solchen Forderung.
Debitor cessus
Debitor cessus bezeichnet den Schuldner einer abgetretenen („zedierten“) Forderung.
Delegatus non potest delegare
Delegatus non potest delegare – Ein Delegierter kann nicht delegieren – bezeichnet die Regel, dass ein Bevollmächtigter grundsätzlich keine Untervollmacht erteilen darf, es sei denn, dass die Vollmacht ausdrücklich auch das Recht zur Erteilung einer Untervollmacht enthält.
Diese Regel ist… Weiterlesen
Derelictio
Der Rechtsbegriff derelictio – Eigentumsaufgabe – bezeichnet die Aufgabe des Eigentums an einer Sache durch ihren Eigentümer.
Die Dereliktion erfolgt bei beweglichen Sachen durch Besitzaufgabe mit dem Willen, das Eigentum erlöschen zu lassen, § 959 BGB. Durch die Dereliktion wird… Weiterlesen
Desponsatio
Die Verlobung.
Die Verlobung ist heute geregelt in den §§ 1297 – 1302 BGB. Aus einem Verlöbnis kann nicht auf Eingehung der Ehe geklagt werden, § 1297 BGB. Und auch das Versprechen einer Vertragsstrafe für den Fall, dass die Eingehung… Weiterlesen
Dicta et promissa
Dicta et promissa – „Gesagtes und Versprochenes“ – bezeichnet eine ausdrückliche Zusicherung, für die der Zusichernde eine besondere Haftung übernimmt.
Ein Beispiel hierfür ist die Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie beim Kaufvertrag, § 443 BGB.
Dies a quo
Dies a quo – „Der Tag, von dem“ – bezeichnet den Tag, an dem eine Frist beginnt.
Der dies a quo ist dabei regelmäßig ein Tag, von dem nicht gerechnet wird, denn ist für den Anfang einer Frist ein Ereignis… Weiterlesen
Dies ad quem
Dies ad quem – der Tag, zu dem – oder genauer: dies ad quem computatur – der Tag, zu dem gerechnet wird – bezeichnet den letzten Tag einer Frist, den Tag des Fristablaufs.
Der Tag des Fristendes wird heute nach… Weiterlesen
Dies interpellat pro homine
Dies interpellat pro homine – „Der Tag mahnt für den Menschen“ – bezeichnet eine Regel beim Schuldnerverzug:
Grundsätzlich gerät ein Schuldner, der bei Fälligkeit der Forderung nicht leistet, durch eine Mahnung des Gläubigers in Verzug, § 286 Abs. 1 BGB.… Weiterlesen
Diligentia quam in suis
„Diligentia quam in suis“, der vollständig „diligentia quam in suis rebus adhibere solet“ – die Sorgfalt wie sie in eigenen Dingen angewendet werden soll – bezeichnet ein bestimmtes Maß an Verschulden.
Grundsätzlich hat jeder Vorsatz und (jede noch zu leichte)… Weiterlesen
Diuturnus iusus
Diuturnus iusus – der langandauernde Gebrauch – ist eine der Entstehungsvoraussetzungen für Gewohnheitsrecht. Üblicherweise findet sich diese Voraussetzung jedoch unter der Bezeichnung „longa consuetudo“ – langdauernde Gewohnheit – oder kurz „consuetudo“ – Gewohnheit.
Intervise:
Consuetudo
Opinio… Weiterlesen