Da mihi factum, dabo tibi ius – „Gib mir die Tatsachen, ich gebe dir das Recht“ – bezeichnet den Grundsatz der richterlichen Rechtsanwendung im Zivilprozessrecht: die die Parteien eines Rechtsstreits müssen nur die Sachlage vortragen, § 138 ZPO, während für …
AnzeigenLexikon: D
Damnum emergens
Damnum emergens – „Positiver Schaden“ – bezeichnet im Schadensersatzrecht die Minderung oder Zerstörung eines vorhandenen Vermögensgutes.
Das Damnum emergens bezeichnet damit das Gegenstück zum lucrum cessans, zum entgangenen Gewinn, bei dem kein Vermögensgut gemindert sondern nur eine Erwerbschance – eine …
AnzeigenDe facto
De iure
De lege ferenda
De lege ferenda – nach dem noch zu erlassenden Recht – bezeichnet eine Rechtssituation, die derzeit (noch) nicht gilt, sondern erst unter einem noch zu erlassenden (geplanten oder auch nur erwünschten) Gesetz gelten wird.
Oftmals wird als de lege ferenda …
AnzeigenDe lege lata
De lege lata – nach dem gesetzten Recht – bezeichnet die aktuell geltende Rechtssituation im Gegensatz zu einer solchen Rechtssituation, die de lege ferenda erst noch durch eine Gesetzesänderung herbeigeführt werden müsste.…
AnzeigenDe minimis
De minimis – über Kleinigkeiten – ist eine Verkürzung des römischen Rechtsgrundsatzes de minimis non curat praetor – um Kleinigkeiten kümmert sich der Richter nicht – bzw. in der ursprünglichen Form minima nun curat praetor, wonach geringfügige Rechtsverstöße strafrechtlich …
AnzeigenDe minimis non curat praetor
De minimis non curat praetor – Um Kleinigkeiten kümmert sich der Richter nicht, ist eine andere Formulierung des römischen Rechtsgrundsatzes minima nun curat praetor, wonach geringfügige Rechtsverstöße strafrechtlich nicht geahndet werden sollen.…
AnzeigenDebet
Debet – „Er schuldet“ – bezeichnet heute kaufmännisch die Forderungsseite (Sollseite) eines Kontokorrents.…
AnzeigenDebitor
Debitor – der Schuldner – bezeichnet im Rechnungswesen den Schuldner einer Forderung aus Lieferung und Leistung, also den Schuldner eines Lieferantenkredits oder eines sonstigen Warenkredits.
Komplementär hierzu bezeichnet „Kreditor“ den Gläubiger einer solchen Forderung.…
AnzeigenDebitor cessus
Debitor cessus bezeichnet den Schuldner einer abgetretenen („zedierten“) Forderung.…
AnzeigenDelegatus non potest delegare
Delegatus non potest delegare – Ein Delegierter kann nicht delegieren – bezeichnet die Regel, dass ein Bevollmächtigter grundsätzlich keine Untervollmacht erteilen darf, es sei denn, dass die Vollmacht ausdrücklich auch das Recht zur Erteilung einer Untervollmacht enthält.
Diese Regel ist …
AnzeigenDerelictio
Der Rechtsbegriff derelictio – Eigentumsaufgabe – bezeichnet die Aufgabe des Eigentums an einer Sache durch ihren Eigentümer.
Die Dereliktion erfolgt bei beweglichen Sachen durch Besitzaufgabe mit dem Willen, das Eigentum erlöschen zu lassen, § 959 BGB. Durch die Dereliktion wird …
AnzeigenDesponsatio
Die Verlobung.
Die Verlobung ist heute geregelt in den §§ 1297 – 1302 BGB. Aus einem Verlöbnis kann nicht auf Eingehung der Ehe geklagt werden, § 1297 BGB. Und auch das Versprechen einer Vertragsstrafe für den Fall, dass die Eingehung …
AnzeigenDicta et promissa
Dicta et promissa – „Gesagtes und Versprochenes“ – bezeichnet eine ausdrückliche Zusicherung, für die der Zusichernde eine besondere Haftung übernimmt.
Ein Beispiel hierfür ist die Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie beim Kaufvertrag, § 443 BGB.…
AnzeigenDies a quo
Dies a quo – „Der Tag, von dem“ – bezeichnet den Tag, an dem eine Frist beginnt.
Der dies a quo ist dabei regelmäßig ein Tag, von dem nicht gerechnet wird, denn ist für den Anfang einer Frist ein Ereignis …
AnzeigenDies ad quem
Dies ad quem – der Tag, zu dem – oder genauer: dies ad quem computatur – der Tag, zu dem gerechnet wird – bezeichnet den letzten Tag einer Frist, den Tag des Fristablaufs.
Der Tag des Fristendes wird heute nach …
AnzeigenDies interpellat pro homine
Dies interpellat pro homine – „Der Tag mahnt für den Menschen“ – bezeichnet eine Regel beim Schuldnerverzug:
Grundsätzlich gerät ein Schuldner, der bei Fälligkeit der Forderung nicht leistet, durch eine Mahnung des Gläubigers in Verzug, § 286 Abs. 1 BGB. …
AnzeigenDiligentia quam in suis
„Diligentia quam in suis“, der vollständig „diligentia quam in suis rebus adhibere solet“ – die Sorgfalt wie sie in eigenen Dingen angewendet werden soll – bezeichnet ein bestimmtes Maß an Verschulden.
Grundsätzlich hat jeder Vorsatz und (jede noch zu leichte) …
AnzeigenDiuturnus iusus
Diuturnus iusus – der langandauernde Gebrauch – ist eine der Entstehungsvoraussetzungen für Gewohnheitsrecht. Üblicherweise findet sich diese Voraussetzung jedoch unter der Bezeichnung „longa consuetudo“ – langdauernde Gewohnheit – oder kurz „consuetudo“ – Gewohnheit.
Intervise:
Consuetudo
Opinio …
Diuturnus usus
Der diuturnus usus bezeichnet den langandauernde Gebrauch – regelmäßig verstanden als longa consuetudo, als langandauernde Gewohnheit oder Gepflogenheit. …
AnzeigenDo ut des
Do ut des – Ich gebe, damit du gibst – ist nicht nur ein Grundsatz des sozialen Verhaltens sondern auch eine Rechtsformel, welche die Annahme eines synallagmatischen – also eines auf gegenseitigem Nehmen und Geben beruhenden – Leistungsverhältnisses bezeichnet.
Der …
AnzeigenDolo agit qui petit, quod statim redditurus est
Dolo agit qui petit, quod statim redditurus est – Böswillig handelt, wer fordert, was sofort zurück gegeben werden muss – beschreibt einen Fall des Rechtsmißbrauchs: Der dolo-agit-Satz besagt, dass niemand erfolgreich eine Leistung einklagen kann, die er sogleich nach Erhalt …
AnzeigenDolo facit, qui petit, quod statim redditurus est
Dolo facit, qui petit, quod statim redditurus est – Arglistig handelt, wer fordert, was er sofort zurück geben muss – ist die von dem römischen Juristen Iulius Paulus entwickelte ursprünglich Formel der dolo-agit-Einrede.…
AnzeigenDolos
Dolos bezeichnet – je nach Kontext – „arglistig“ oder „schuldhaft“.
Intervise:
Dolo agit, qui petit, quod statim redditurus est
Dolus…
Dolus
Dolus bezeichnet – je nach dem jeweiligen Kontext – den Vorsatz, die Schuld, das Verschulden.…
AnzeigenDolus alternativus
Beim dolus alternativus – dem Alternativvorsatz – hat der Täter zwar einen Tatentschluss gefasst und will eine bestimmte Handlung, weiß aber noch nicht, welchen von zwei (oder mehreren) sich gegenseitig ausschließenden Tatbeständen er erfüllen wird. Dabei nimmt er jedoch beide …
AnzeigenDolus antecedens
Dolus antecedens – der (der Tat) vorangehende Vorsatz – beschreibt einen Sachverhalt, dass ein Täter einen bestimmten Vorsatz hatte, diesen aber wieder aufgab, bevor er den Taterfolg doch noch fahrlässig verwirklicht.
Beispiel: Anton möchte seinen Nachbarn Brause anfahren, gibt das …
AnzeigenDolus bonus
Dolus bonus – der gute Vorsatz – bezeichnet die negatia bonae fidei, den von der Rechtsordnung gebilligte Gegensatz zum dolus malus.
Im römischen Recht war es jedenfalls bis zum Ende der klassischen Zeit zulässig, den anderen Vertragsteil durch Geschäftstüchtigkeit zu …
AnzeigenDolus directus
Dolus directus – direkter (unbedingter) Vorsatz – liegt vor, wenn der Täter um das Ergebnis seiner Tat weiß und diesen Erfolg so auch erreichen will.
Der Tatbestandsvorsatz umfasst stets sowohl ein Wissenselement wie auch ein Willenselement. Hiernach werden beim dolus …
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