Proverbia Iuris

Bellum iustum

Bellum iustum – die Lehre vom „gerechte Krieg“ – war eine weitverbreitete Auffassung, wonach ein Krieg zwischen Staaten (oder allgemeiner: zwischen Kollektiven) bestimmten Anforderungen genügen muss, um rechtlich legitim zu sein.

Der Begriff des bellum iustum wurde, anknüpfend an entsprechende …

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Beneficium cohaesionis

Beneficium cohaesionis bezeichnet eine Wirkung von Berufungs- und Revisionsurteilen im Strafrecht: Wenn von mehreren Angeklagten nach der Urteilsverkündung nicht alle in Berufung bzw. Revision gehen, so wird das Urteil gegenüber den Übrigen zunächst einmal rechtskräftig. Wird dann jedoch das Urteil …

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Beneficium excussionis personalis

Beneficium excussionis personalis ist die Einrede des Pfandgebers, dass ein Pfand erst verwertet werden darf, wenn das Vermögen des Schuldners zu Begleichung der Forderung nicht ausgleicht.

Im deutschen Recht ist dieser Grundsatz bei Pfandrechten an Sachen nicht umgesetzt, wohl aber …

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Beneficium excussionis realis

Beneficium excussionis realis ist eine Einrede des Schuldners, mit der dieser den Gläubiger darauf verweist, dass er zuerst ein Pfand zu verwerten habe, bevor er auf das Vermögen des Schuldners zurückgreifen kann.

Im deutschen Recht gilt dieser Grundsatz nicht, der …

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Benigna interpretatio

Benigna interpretatio – der Grundsatz der wohlwollenden Auslegung – ist eine Auslegungsregel für letztwillige Verfügungen.

Die benigna interpretatio gehen von der Überlegung aus, dass es einem Erblasser bei der Abfassung seines Testaments weniger auf den rechtstechnischen Weg denn auf den …

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Bis de eadem re ne sit actio

Bis de eadem re ne sit actio – zweimal in einer Sache sei keine Klage – geht auf den athenischen Staatsmann Demosthenes (384 – 322 v. Chr.) zurück und beschreibt einen wichtigen Aspekt der materiellen Rechtskraft von Urteilen.

Später eingängig …

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Bonus ac diligens pater familias

Bonus ac diligens pater familias, auch bekannt als „bonus pater familias“ – „der gute (und vorsichtige) Familienvater“ – bezeichnet eine abstrakte Person, die ein Richter als Referenznorm zur Beurteilung eines gewissen Verhaltens benutzt: „Hätte ein guter und vorsichtiger Familienvater auch …

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Bonus pater familias

Bonus pater familias, auch bekannt als „bonus ac diligens pater familias“ – „der gute (und vorsichtige) Familienvater“ – bezeichnet eine abstrakte Person, die ein Richter als Referenznorm zur Beurteilung eines gewissen Verhaltens benutzt: „Hätte ein guter und vorsichtiger Familienvater auch …

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Brevi manu traditio

Brevi manu traditio – die „Übergabe kurzer Hand“ – bezeichnet die Übereignung einer Sache ohne die gleichzeitige Übergabe der Sache.

Die Übereignung beweglicher Sachen erfolgt nach § 929 BGB grundsätzlich durch Einigung und Übergabe. Es genügt also nicht eine bloße …

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