Proverbia Iuris

Lex posterior derogat legi priori

Lex posterior derogat legi priori – das jüngere Gesetz hebt das frühere Gesetz auf – beschreibt einen allgemeinen Rechtsgrundsatz.

Der Grundsatz des lex posterior besagt, dass eine spätere Rechtsnorm einer ältere Norm, die den gleichen Sachverhalt regelt, vorgeht, mithin also nur das neuere Gesetz, das lex posterior, anzuwenden ist.

Dieser Grundsatz gilt allerdings nur für Rechtsnormen derselben Rangordnung, also für zwei gesetzliche Vorschriften oder für zwei Verordnungen usw. Bei Vorschriften unterschiedlicher Rangordnung gilt stattdessen der Grundsatz des Lex superior derogat legi inferiori: Das ranghöhere Gesetz verdrängt das rangniedrigere.

Und der Grundsatz des lex posterior gilt auch nicht im Verhältnis zwischen allgemeinen (grundsätzlichen) Regelungen und Speziellen Regelungen für bestimmte Fälle. Hier gilt der Grundsatz des Lex specialis derogat legi generali: Das speziellere Gesetz verdrängt die allgemeinen Gesetze.

Die Regel des Lex posterior ist auch eine anerkannte Regel des Völkerrechts.

Hier finden Sie weitere Informationen!Intervise:
Lex superior derogat legi inferiori
Lex specialis derogat legi generali

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