in lingua latina
Thesaurus (Lexikon)
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Ius publicum (Öffentliches Recht)

Ratione materiae

Die aus der Staatenimmunität resultierende ratione materiae – das materielle, sachliche, funktionelle Prinzip – garantiert als Bestandteil des Völkergewohnheitsrechts eine funktionale Immunität und damit ein Schutz vor Maßnahmen dritter Staate für hoheitliche Handlung der Organe eines Staates.

Träger der Ratione… Weiterlesen

Ratione personae

Die aus der Staatenimmunität resultierende ratione personae – das persönliche Prinzip – garantiert als Bestandteil des Völkergewohnheitsrechts bestimmten Amtsträgern eines ausländischen Staates – vornehmlich dem Staatsoberhaupt und den Mitgliedern der Regierung – eine umfassende Unverletzlichkeit.

Die ratione personae ist umfassend.… Weiterlesen

Ad valorem

Steuern Ad valorem – nach Wert – kennzeichnet im Gegensatz zu Mengensteuern eine Besteuerung nach Wert.

Während eine Mengensteuer auf die Menge eines Gutes erhoben wird (z.B. Tabaksteuer je Zigarette, Hundesteuer, Alkoholsteuer,Energiesteuer), wird eine Wertsteuer nach dem Preis des betroffenen… Weiterlesen

Ad hoc

Ad hoc – „zu dem hier“, für das Vorliegende – beschreibt eine improvisierte, oftmals überstürzte Reaktion bzw. eine für einen Einzelfall geschaffene Hilfskonstruktion.

So umschreibt etwa eine Ad-hoc-Gesetzgebung eine Reaktion des Gesetzgebers, die übereilt unter dem Eindruck einer Medienberichterstattung oder… Weiterlesen

Inter arma enim silent leges

Inter arma enim silent leges – Denn unter den Waffen schweigen die Gesetze – war ein römischer Rechtsgrundsatz, der den Bruch des Gesetzesrechts in Kriegszeiten legitimiert.

Dieser Grundsatz wurde erstmals von Cicero in seiner Verteidigungsrede „Pro Titus Annio Milone“ 52… Weiterlesen

In varietate concordia

In varietate concordia – Einheit in Vielfalt – ist als Europamotto ein offizielles Symbol der Europäischen Union, das angeblich zur Schaffung einer europäischen Identität beitragen soll.

In dem 2004 unterzeichneten, dann aber gescheiterten Vertrag über eine Verfassung für Europa war… Weiterlesen

In camera

In camera bezeichnet Verfahren, die „in der Kammer“ also im Geheimen stattfinden.

So hat etwa das deutsche Verwaltungsprozessrecht in Umsetzung einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts mit der Prozessrechtsrefom im Jahr 2001 ein In-camera-Verfahren im Verwaltungsprozess eingeführt, das als Zwischenverfahren durchgeführt wird,… Weiterlesen

Imprimi potest

Imprimi potest – es kann gedruck werden – bezeichnete die (kirchliche) Druckerlaubnis (Imprimatur).

So benötigte in der katholischen Kirche bis zum 2. Vatikanischen Konzil jedes theologische Werk sowie jede Veröffentlichung durch einen Priester, Ordensangehörigen oder Religionslehrer der Imprimatur… Weiterlesen

Imprimatur

Imprimatur – es weder gedruckt – oder auch Imprimi potest – es kann gedruckt werden – bezeichnete die (kirchliche Druckerlaubnis).

So benötigte in der katholischen Kirche bis zum 2. Vatikanischen Konzil jedes theologische Werk sowie jede Veröffentlichung durch einen Priester,… Weiterlesen

Nihil obstat

Nihil obstat – es steht nichts entgegen – war ein Vermerk, mit dem die Erteilung der Imprimatur, der (kirchlichen) Druckerlaubnis, kenntlich gemacht wurde.

So benötigte in der katholischen Kirche bis zum 2. Vatikanischen Konzil jedes theologische Werk sowie jede… Weiterlesen