in lingua latina
Thesaurus (Lexikon)
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Ius civile (Zivilrecht)

Restitutio in integrum

Restitutio in integrum – die Wiedereinsetzung in den unversehrten (vorherigen) Stand – ist eine gerichtliche oder behördliche Entscheidung, mit der ein Verfahrensbeteiligter, der unverschuldet eine Frist versäumt hat, so gestellt wird, als wenn er die – nachgeholte – Verfahrenshandlung fristgerecht… Weiterlesen

Reservatio mentalis

Reservatio mentalis – der Willensvorbehalt – beschreibt einen unbeachtlichen Willensmangel: Eine Willenserklärung ist nicht deshalb nichtig, weil sich der Erklärende insgeheim vorbehält, das Erklärte nicht zu wollen, § 116 Abs. 1 BGB. Auch ein “böser Scherz” kann damit eine wirksame… Weiterlesen

Res iudicata

Res iudicata – die entschiedene Sache – beschreibt einen Grundsatz der materiellen Rechtskraft: Ist ein Streitgegenstand rechtskräftig entschieden, darf er nicht nochmals Gegenstand eines gerichtlichen Verfahrens werden, dem Beklagten steht bei dieser zweiten Klage der Einwand der res iudicata offen.… Weiterlesen

Res habilis

Res habilis – die (der Ersitzung) fähigen Sachen – beschreibt die Sachen, an denen allein durch Zeitablauf und Eigenbesitz das Eigentum erworben werden kann.

Bei einer Ersitzung bedarf der Eigentumserwerb keiner Übereignung durch den Voreigentümer. Der Eigenbesitzer erwirbt das Eigentum… Weiterlesen

Qui tacet consentire non videtur

Qui tacet consentire non videtur – wer schweigt, scheint nicht zuzustimmen – beschreibt den allgemeinen Rechtsgrundsatz, dass Schweigen keine Willenserklärung darstellt und eine Willenserklärung auch nicht ersetzen kann.

Dieser Grundsatz gilt auch heute noch, erfährt allerdings einige Ausnahmen, so etwa… Weiterlesen

Quae sit actio?

Quae sit actio? – Was ist das Klagebegehren? Was ist die Anspruchsgrundlage? – beschreibt die Frage nach dem vom Kläger vorgegebenen Streitgegenstand, § 308 Abs. 1 S. 1 ZPO, bzw. die Frage nach der Anspruchsgrundlage.

Prohibente domino

Prohibente domino – gegen den verbietenden Geschäftsherrn – beschreibt ein Handeln gegen den Willen des Geschäftsherrn.

Steht die Übernahme der Geschäftsführung mit dem wirklichen oder dem mutmaßlichen Willen des Geschäftsherrn in Widerspruch und musste der Geschäftsführer dies erkennen, so ist… Weiterlesen

Pro bono

Pro bono publico – zum Wohle der Öffentlichkeit – bezeichnet die pro-bono-Tätigkeit etwa eines Rechtsanwalts, die zwar hoffentlich nicht vergebens, wohl aber kostenlos erfolgt.

Prior tempore, potior iure

Prior tempore, potior iure – früher in der Zeit, stärker im Recht – beschreibt das spätere Privilegien ausschließende Prioritätsprinzip.

Dieses Prioritätsprinzip ist auch insbesondere im Bereich der gewerblichen Schutzrechte, etwa bei Patenten und Marken, von Belang.

Im heutigen Sprachgebrauch kennen… Weiterlesen