in lingua latina
Debitor – der Schuldner – bezeichnet im Rechnungswesen den Schuldner einer Forderung aus Lieferung und Leistung, also den Schuldner eines Lieferantenkredits oder eines sonstigen Warenkredits.
Komplementär hierzu bezeichnet „Kreditor“ den Gläubiger einer solchen Forderung.…
AnzeigenDebitor cessus bezeichnet den Schuldner einer abgetretenen („zedierten“) Forderung.…
AnzeigenDelegatus non potest delegare – Ein Delegierter kann nicht delegieren – bezeichnet die Regel, dass ein Bevollmächtigter grundsätzlich keine Untervollmacht erteilen darf, es sei denn, dass die Vollmacht ausdrücklich auch das Recht zur Erteilung einer Untervollmacht enthält.
Diese Regel ist …
AnzeigenDer Rechtsbegriff derelictio – Eigentumsaufgabe – bezeichnet die Aufgabe des Eigentums an einer Sache durch ihren Eigentümer.
Die Dereliktion erfolgt bei beweglichen Sachen durch Besitzaufgabe mit dem Willen, das Eigentum erlöschen zu lassen, § 959 BGB. Durch die Dereliktion wird …
AnzeigenDie Verlobung.
Die Verlobung ist heute geregelt in den §§ 1297 – 1302 BGB. Aus einem Verlöbnis kann nicht auf Eingehung der Ehe geklagt werden, § 1297 BGB. Und auch das Versprechen einer Vertragsstrafe für den Fall, dass die Eingehung …
AnzeigenDicta et promissa – „Gesagtes und Versprochenes“ – bezeichnet eine ausdrückliche Zusicherung, für die der Zusichernde eine besondere Haftung übernimmt.
Ein Beispiel hierfür ist die Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie beim Kaufvertrag, § 443 BGB.…
AnzeigenDies interpellat pro homine – „Der Tag mahnt für den Menschen“ – bezeichnet eine Regel beim Schuldnerverzug:
Grundsätzlich gerät ein Schuldner, der bei Fälligkeit der Forderung nicht leistet, durch eine Mahnung des Gläubigers in Verzug, § 286 Abs. 1 BGB. …
Anzeigen„Diligentia quam in suis“, der vollständig „diligentia quam in suis rebus adhibere solet“ – die Sorgfalt wie sie in eigenen Dingen angewendet werden soll – bezeichnet ein bestimmtes Maß an Verschulden.
Grundsätzlich hat jeder Vorsatz und (jede noch zu leichte) …
AnzeigenDiuturnus iusus – der langandauernde Gebrauch – ist eine der Entstehungsvoraussetzungen für Gewohnheitsrecht. Üblicherweise findet sich diese Voraussetzung jedoch unter der Bezeichnung „longa consuetudo“ – langdauernde Gewohnheit – oder kurz „consuetudo“ – Gewohnheit.
Intervise:
Consuetudo
Opinio …
Der diuturnus usus bezeichnet den langandauernde Gebrauch – regelmäßig verstanden als longa consuetudo, als langandauernde Gewohnheit oder Gepflogenheit. …
AnzeigenDo ut des – Ich gebe, damit du gibst – ist nicht nur ein Grundsatz des sozialen Verhaltens sondern auch eine Rechtsformel, welche die Annahme eines synallagmatischen – also eines auf gegenseitigem Nehmen und Geben beruhenden – Leistungsverhältnisses bezeichnet.
Der …
AnzeigenDolo agit qui petit, quod statim redditurus est – Böswillig handelt, wer fordert, was sofort zurück gegeben werden muss – beschreibt einen Fall des Rechtsmißbrauchs: Der dolo-agit-Satz besagt, dass niemand erfolgreich eine Leistung einklagen kann, die er sogleich nach Erhalt …
AnzeigenDolo facit, qui petit, quod statim redditurus est – Arglistig handelt, wer fordert, was er sofort zurück geben muss – ist die von dem römischen Juristen Iulius Paulus entwickelte ursprünglich Formel der dolo-agit-Einrede.…
AnzeigenDolos bezeichnet – je nach Kontext – „arglistig“ oder „schuldhaft“.
Intervise:
Dolo agit, qui petit, quod statim redditurus est
Dolus…
Dolus bezeichnet – je nach dem jeweiligen Kontext – den Vorsatz, die Schuld, das Verschulden.…
AnzeigenDolus bonus – der gute Vorsatz – bezeichnet die negatia bonae fidei, den von der Rechtsordnung gebilligte Gegensatz zum dolus malus.
Im römischen Recht war es jedenfalls bis zum Ende der klassischen Zeit zulässig, den anderen Vertragsteil durch Geschäftstüchtigkeit zu …
AnzeigenDolus malus – der schlechte Vorsatz – bezeichnet ein von der Rechtsordnung mißbilligtes Täuschen beim Vertragsschluss
Im römischen Recht war es jedenfalls bis zum Ende der klassischen Zeit zulässig, den anderen Vertragsteil durch Geschäftstüchtigkeit zu übervorteilen (circumscribere). Im Gegensatz hierzu …
AnzeigenDie donatio inter virum et uxorem – die Schenkung zwischen Ehemann und Ehefrau – war nach römischen Rechtsverständnis grundsätzlich nichtig.…
AnzeigenDuces tecum – führe mit dir – beschreibt eine strafbewehrte gerichtliche Auflage in einer Vorladung, bestimmte Sachen oder Beweisstücke vorzulegen („Es ist mitzubringen“).…
AnzeigenEadem res inter easdem partes – „die gleiche Streitsache zwischen den gleichen Streitparteien“ – beschreibt einen doppelten Grundsatz, nämlich dass…
AnzeigenErga omnes – gegenüber Allen – kennzeichnet absolute Rechte, die nicht nur (wie etwa vertragliche Rechte) inter partes wirken, sondern gegenüber Jedermann Geltung beanspruchen.
Derartige absolute Rechte wirken zugunsten des Berechtigten und gegenüber Jedermann in eine negative und eine positive …
AnzeigenError in procedendo – der Irrtum im vorgehen – ist ein Fehler des Gerichts, dass irrtümlich seine eigene Zuständigkeit angenommen hat.
Auch ein vom unzuständigen Gericht getroffenes Urteil ist wirksam, wenn es auch – je nach Verfahrensordnung – noch mit …
AnzeigenEssentialia negotii – die wesentlichen Eigenschaften des Geschäfts – sind diejenigen Punkte, die ein Vertrag enthalten muss und über die sich die Vertragsparteien geeinigt haben müssen, damit ein Vertrag überhaupt geschlossen werden kann.
Die essentialia negotii beschreiben mithin den – …
AnzeigenEt altera pars audiatur – auch die andere Seite soll gehört werden – beschreibt den ein bereits im dem römischen Recht bekannten Anspruch auf rechtliches Gehör (Parteiengehör).
Dieses Verfahrensgrundrecht ist heute bekannt unter der Formulierung „audiatur et altera pars…
AnzeigenEx aequo et bono – nach Gleichem und Gutem, oder: nach Recht und Billigkeit – beschreibt eine dem deutschen Recht fremde Möglichkeit eines Richters, ein nach seiner Ansicht gerechtes Urteil zu sprechen, ohne sich an das Recht zu halten, sofern …
AnzeigenEx contractu – aus dem Vertrag – bezeichnet einen Schadensersatzanspruch, der auf der Verletzung einer vertraglichen Pflicht beruht.…
AnzeigenEx delicto – aus Vergehen – bezeichnet einen Schadensersatzanspruch wegen der Verletzung eines absolut geschützten Rechtsguts (deliktischer Anspruch, vgl. §§ 823 ff. BGB).…
AnzeigenEx turpi causa non oritur actio – aus einem sittenwidrigen Grund entsteht keine Klage – bechreibt den Rechtsgrundsatz, dass Ansprüche aus sittenwidrigen oder gesetzeswidrigen Verträgen nicht eingeklagt werden können…
AnzeigenExceptio doli – die Einrede der Arglist – bezeichnet den römisch-rechtlichen Grundsatz, wonach keinen Rechtsschutz verdient, wer arglistig handelt.
Das deutsche Recht kennt die exceptio doli-Einrede nicht mehr, sondern regelt diese Arglistfälle über die Treu-und-Glauben-Regel des § 242 BGB.
Intervise:…
Exceptio doli praesentis – die Einrede der gegenwärtigen Arglist – bezeichnet im römischen Recht die prozessrechtliche Einrede wegen eines arglistigen, treuwidrigen Verhaltens während der Prozessführung.…
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