Dies interpellat pro homine

Dies interpellat pro homine – „Der Tag mahnt für den Menschen“ – bezeichnet eine Regel beim Schuldnerverzug:

Grundsätzlich gerät ein Schuldner, der bei Fälligkeit der Forderung nicht leistet, durch eine Mahnung des Gläubigers in Verzug, § 286 Abs. 1 BGB. Eine solche Mahnung ist jedoch u.a. dann entbehrlich, wenn die Fälligkeit – also den Zeitpunkt, zu dem eine Leistung zu erbringen ist – nach dem Kalender bestimmt ist (§ 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB), oder sich nach dem Kalender berechnen lässt (§ 286 Abs. 2 Nr. 2 BGB).

Als Leistungszeit muss dabei unmittelbar oder mittelbar ein bestimmter Kalendertag festgelegt sein^[1] oder aber – seit der Schuldrechtsreform 2002 – berechenbar sein. Ausreichend ist hierfür beispielsweise:

• „am 15. August 2012“
• „im August“: am 31. August^[2]
• „Mitte des Monats“: am 15. des Monats^[3]
• „8. Kalenderwoche“^[4]
• „1. Dekade des Monats“: am 10. des Monats^[5]
• „binnen 20 Tagen ab Beurkundung“^[6]

1. RG 103, 34[↩]
2. BGH NJW-RR 1999, 593, 595[↩]
3. BAG WM 82, 246[↩]
4. BGH WM 96, 1598[↩]
5. BGH NJW 2002, 1274″[↩]
6. BGH NJW 2001, 365[↩]