in lingua latina
Thesaurus (Lexikon)
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Monatsarchive: Juli 2012

Cessio necessaria

Cessio necessaria – der „notwendige Forderungsübergang“.

Die Übertragung einer Forderung ist ihrem Rechtsgrund nach entweder

  • eine freiwillige, eine „cessio voluntaria“ oder
  • eine notwendige, eine „cessio necessaria“.

Der Unterschied findet sich im Willen des Gläubigers: bei der cessio voluntaria tritt der… Weiterlesen

Cessio legis

Cessio legis beschreibt einen Forderungsübergang, der nicht aufgrund etwa einer Abtretung, sondern unmittelbar kraft Gesetzes erfolgt. Bei der cessio legis tritt damit bei vorliegen der gesetzlichen Tatbestandsvoraussetzungen der Zessionar als neuer Gläubiger automatisch an die Stelle des alten Gläubigers, des… Weiterlesen

Cessante ratione legis cessat ipsa lex

Cessante ratione legis cessat ipsa lex beschreibt eine gemeinrechtliche Auslegungsregel: Fällt der Sinn eines Gesetzes (für immer) weg, so fällt das Gesetz selbst weg.

Diese Auslegungsregel ist jedoch mißverständlich, das eine Rechtsnorm Rechtsnorm ohne Aufhebung nur wegfallen kann, wenn die… Weiterlesen

Caveat emptor

Caveat emptor – „Käufer, sei wachsam“ – beschreibt einen Grundsatz des Kaufrechts: Für offensichtliche Mängel, die der Käufer bereits beim Kauf erkennen konnte, bestehen keine Gewährleistungsansprüche.

Die Rechte des Käufers wegen eines Mangels sind nach § 442 Abs. 1 BGB… Weiterlesen

Causa criminalis non praeiudicat civili

Causa criminalis non praeiudicat civili – „Der Strafprozess greift dem Zivilprozess nicht vor.“ – beschreibt den Grundsatz, dass ein Strafprozess den zivilrechtlichen Schadensersatzprozess nicht vorentscheidet. Der Zivilrichter ist an das im Strafverfahren gesprochene Urteil nicht gebunden.